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Gemeinderat
Versorgungslücken sollen beseitigt werden

Schiffweiler . In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Schiffweiler wurde ganz besonders die Breitbandversorgung thematisiert. Von Heinz Bier

In der Gemeinde Schiffweiler mit ihren Ortsteilen soll im nächsten Jahr eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung erreicht werden. So geht es zumindest aus einer Informationsvorlage des Bauamtes hervor, die am Mittwochabend dem Gemeinderat zur Aussprache vorlag. „Das ist sicher ein spannendes Thema für die Gemeinde“, glaubt Bürgermeister Markus Fuchs von der SPD. Die Hoffnung der Verantwortlichen im Rathaus gründet sich darauf, dass sowohl die Telekom als auch die Firma Inexio bei der Aufrüstung ihrer jeweiligen Netze in den vergangenen Monaten erhebliche Anstrengungen unternommen haben. Thomas Haböck vom „Zweckverband elektronische Verwaltung der saarländischen Kommunen – ego Saar“ informierte in der Gemeinderatssitzung ausführlich und kompetent über den Sachstand der Breitbandversorgung in der Gemeinde, erläuterte Verfahrenstechnik, Ausbau und zeitliche Planung und verwies darauf, dass Schiffweiler schon jetzt eine 50mbit-Verfügbarkeit von fast 90 Prozent hat. Versorgungslücken und schwache Versorgungsraten bestehen aber insbesondere in Heiligenwald sowie in einigen Bereichen von Schiffweiler und Landsweiler-Reden und die sollen 2019 beseitigt sein.


Der Gemeinderat hat sich danach einstimmig dafür ausgesprochen, die Erweiterung der Walter-Bernstein-Grundschule für eine Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KinvFG II) der Bundesregierung anzumelden. Nachdem die Maßnahme bei einem ersten Antrag im Mai als nicht förderfähig eingestuft worden war, wurde das Projekt in Absprache mit der Schulleitung überarbeitet, und man geht davon aus, dass in der jetzigen Form eine Aufnahme in das KinvFG II möglich ist. An der Schule ist ein An-/Umbau mit geschätzten Baukosten von 1,2 Millionen Euro vorgesehen.

Unter der Versammlungsleitung von Adolph Baltes von der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat anschließend zunächst einstimmig dem Jahresabschluss 2017 mit einem Jahresfehlbetrag von knapp 1,5 Millionen Euro zugestimmt und danach ebenfalls einmütig Bürgermeister Markus Fuchs sowie den am Abschluss beteiligten Beigeordneten Klaus Gorny, Hannelore Schünemann und Dietmar Theis Entlastung erteilt.



Schließlich hat der Gemeinderat einer kurzfristigen Verkehrssicherungsmaßnahme des SaarForst Landesbetriebes im Bereich der Pestalozzistraße in Heiligenwald zugestimmt. Sowohl im Bereich Försterstraße und am Tafelbrunnen wie auch entlang der L 296 sollen Anfang November mehrere Bäume entfernt und danach der betroffene Bereich mit Sträuchern und Wildobst begrünt werden, was nach Ansicht von SaarForst auch im Hinblick auf den Lärmschutz wirkungsvoller ist als der jetzige Baumbestand. Ohne Diskussion hat der Gemeinderat den Beteiligungsbericht der Gemeinde Schiffweiler zur Kenntnis genommen.

Zu Beginn der Sitzung im Ratssaal war René Trapp von Bürgermeister Fuchs als neues Mitglied der SPD-Fraktion formell verpflichtet worden. Er rückt nach für Kim Waluga, der Ende September aus persönlichen Gründen aus dem Rat ausgeschieden ist und wird auch dessen Sitze in den Ausschüssen des Gemeinderats übernehmen.