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Gemeinderat Schiffweiler
Kita-Neubau mit sechs Gruppen geplant

  Markus Fuchs, Bürgermeister von Schiffweiler
Markus Fuchs, Bürgermeister von Schiffweiler FOTO: Martina Puhl-Krapf
Schiffweiler. Bauprojekte beschäftigten den Gemeinderat Schiffweiler. Neben der Kita ging es auch um das Pflegewohnheim Heiligenwald. Von Heinz Bier

In der Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch blieben die Besucherstühle im Ratssaal dem Erzieherkollegium der Kindertagesstätte Stennweiler vorbehalten. Die Kita-Mitarbeiter wollten dabei sein, wenn der Gemeinderat über den weiteren Fortgang beim Neu- und Erweiterungsbau ihrer Einrichtung entscheidet. „Wenn alles gut läuft, wollen wir im kommenden Frühjahr mit dem Bau beginnen“, nannte Bürgermeister Markus Fuchs von der SPD einen zeitlichen Rahmen. Zuvor hatte der Verwaltungschef Rat und Besucher über den Stand der Planungen und die weitere Vorgehensweise informiert. Vertreter des Architekturbüros stellten die Planungen samt Haustechnik vor und nannten Kosten von derzeit rund 4,8 Millionen Euro, „in denen aber bereits die Kosten für den Abriss des alten Schulgebäudes enthalten sind“, ergänzte der Bürgermeister. Vorgesehen ist ein Neubau von sechs Gruppen und im Altkomplex der Erhalt der beiden Kinderkrippengruppen.


Bedenken von Linken-Fraktionschef Erwin Mohns zum Brandschutz beantworteten die Ingenieure mit dem Hinweis auf ein Brandschutzgutachten, dessen Ergebnis in die Planungen mit eingeflossen sei. Der Gemeinderat stimmte danach einstimmig den Planunterlagen zu.

Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Rat auch die weitere baurechtliche Vorgehensweise zum Vorhaben bezogenen Bebauungsplan Pflegewohnheim Heiligenwald befürwortet. Zuvor hatte Bauamtsleiter Hubert Dürk den Stand der Dinge und die nächsten Verfahrensschritte erläutert. Auch im Hinblick auf die Wahlen im nächsten Jahr gab es in der Sitzung mehrere Entscheidungen. Demnach wird am Wahltag 26. Mai, in Schiffweiler auch der Bürgermeister gewählt und weil der Amtsinhaber erneut kandidiert und deshalb nicht als Gemeindewahlleiter zur Verfügung steht, übernimmt die Beigeordnete Hannelore Schünemann diese Funktion. In geheimer Wahl wurde Hauptamtsleiterin Jutta Gimmler zur besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiterin bestimmt. Schließlich hat sich der Gemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen, die Einteilung des Wahlgebietes und damit die bisherige Wahlbereichseinteilung unverändert zu belassen. Die Anzahl der Ortsratsmitglieder in den vier Ortsteilen wird ebenfalls beibehalten.



Mehrheitlich wurde Bürgermeister Fuchs als Ersatzvertreter des Merchweiler Bürgermeisters Patrick Weydmann in die Schulregionkonferenz bis 2020 benannt. Nachdem der Gemeinderat im Juli die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für den Löschbezirk Heiligenwald beschlossen hat, musste der Rat noch einmal abstimmen, weil sich die Anschaffungskosten für das Fahrzeug voraussichtlich um 40 000 Euro erhöhen werden. Die Entscheidung über die Freigabe von Einbahnstraßen innerhalb der Gemeinde für den gegenläufigen Fahrradverkehr wurde vertagt. Auf Vorschlag von Markus Weber (CDU) werden sich die vier Ortsräte noch einmal mit diesem Thema befassen. In den Sportanlagen der Gemeinde werden nach einem einstimmigen Ratsbeschluss künftig während der Woche keine freien Zeiten mehr an auswärtige Vereine vergeben.

Der Rat hat sich ebenso für die Sanierung und Neukonzeption des Sportparks Mühlbach sowie des Freibades Landsweiler-Reden ausgesprochen, sofern bei beiden Projekten eine Förderung aus dem hierfür vorgesehenen Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes möglich ist.

Zu Beginn der Sitzung hatte Lisa Grandke von der Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen (TKN) das Rad- und Wanderwegekonzept des Kreises vorgestellt. Hierbei forderte CDU-Sprecher Matthias Jochum zusätzliche Initiativen der Gemeinde, sein SPD-Kollege Winfried Dietz bedauerte, dass die Bergbauwege und -denkmäler in der Gemeinde zu wenig Beachtung fänden.