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Zoff im Schiffweiler Gemeinderat
Facebook-Beitrag sorgt für Zoff im Gemeinderat

Schiffweiler. Die Sitzung des Schiffweiler Gemeinderats am Donnerstagnachmittag war schon weit fortgeschritten, als es unter dem letzten Punkt auf der Tagesordnung – Anfrage und Mitteilungen – hitzig wurde. Bürgermeister Markus Fuchs (SPD) ging dabei zunächst auf die Sitzung im Mai ein, in deren Verlauf der CDU-Fraktionsvorsitzende Mathias Jochum eine Gemeindemitarbeiterin unberechtigt beschuldigt habe, ihre Arbeit mit ihrer parteipolitischen Tätigkeit zu vermischen. Von Marc Prams

Konkret ging es um einen Artikel, der vier Tage vor der Veröffentlichung im Amtsblatt auf der Facebook-Seite der SPD Heiligenwald erschienen war. Jochum erwiderte, dass er die Mitarbeiterin nicht beschuldigt hätte, sondern lediglich gefragt habe, wie so etwas passieren könne. Denn es sei der Eindruck entstanden, es handele sich um eine Mitteilung der SPD, nicht der Gemeinde. Selbst Fuchs hätte ihm unter vier Augen gesagt, dass er darüber verärgert sei und dies prüfen wolle.


Stimmt, meinte Fuchs, er sei verwundert gewesen und habe dies prüfen lassen. Offenbar konnte der Artikel über die Gemeinde-App vorm Abdruck abgerufen und so auf Facebook veröffentlicht werden. Was aber viel schwerer wiege: „Der Name der Mitarbeiterin wurde von Ihnen im öffentlichen Teil der Sitzung genannt. Das macht man nicht“, betonte Fuchs. Daher sei die Kommunalaufsicht über den Vorfall unterrichtet worden. Außerdem werde die Gemeinde prüfen, ob Jochum wegen übler Nachrede strafrechtlich belangt werden könne.

Es folgte eine Diskussion über die Angabe von Quellen bei Online-Veröffentlichungen, was in diesem Fall wohl zunächst versäumt wurde. Jochum meinte daher, man solle sich bei der Gemeinde die Frage stellen, wer hier wen belangen könne. Als Klaus Gorny (SPD) dazu etwas sagen wollte und Jochum ihm ins Wort fiel, meinte Gorny: „Halten Sie mal die Klappe, und hören Sie zu.“ Nach derart „haltlosen, unsäglichen Anschuldigungen“ sei es das Minimum an Anständigkeit, sich bei der Mitarbeiterin zu entschuldigen. Das, sagte Jochum, habe er bereits getan. (Weiterer Bericht folgt)