Kommunalwahlen Schiffweiler Im Schiffweiler Rat müssen sich Partner finden
Schiffweiler · Sozialdemokraten verlieren absolute Mehrheit im Gemeinderat. CDU sieht Chance für politische Veränderungen.
Gut fünf Jahrzehnte ist die SPD in der Gemeinde Schiffweiler am Ruder. Sie verliert mit dem vorläufigen Wahlergebnis vom Sonntag zwar die absolute Mehrheit mit künftig 16 Sitzen (43,3 Prozent), bleibt aber dennoch klar stärkste Kraft. Der Rat hat künftig Vertreter von sechs Parteien. Die CDU ist nach der SPD mit 30,5 Prozent und elf Sitzen vertreten, die Linke hat mit 7,7 Prozent zwei Sitze, die Freie Bürgerliste FBL kommt auf 5,1 Prozent (ein Sitz). Wieder im Gemeinderat sind nach Pausen die Grünen mit 8,1 Prozent (zwei Sitze) und die Liberalen, die 5,4 Prozent der Stimmen bekommen haben, was wie bei der FBL ein Mandat bedeutet.
Mathias Jochum, Fraktionschef der Christdemokraten im Gemeinderat, ist am Tag nach der Wahl ein wenig hin und her gerissen. Die Bürgermeisterwahl ging klar an Sozialdemokrat und Amtsinhaber Markus Fuchs. Mit 57,3 Prozent erreichte der annähernd das Ergebnis von 2010. Jochum, der für einen Amtswechsel angetreten war, kam auf 33,5 Prozent der Stimmen, Vera Haböck (FDP) 9,3 Prozent. Die Wechselstimmung, die Jochum nach eigener Einschätzung im Wahlkampf ausgemacht hatte, schlug sich nicht wie erhofft in Stimmen nieder. Als Fraktionschef im Gemeinderat ist er ungleich zufriedener: „Die CDU ist die einzige Partei von denen, die schon im Gemeinderat waren, die dazugewonnen hat. Bei den Kommunalwahlen 2009 haben wir neun Sitze bekommen, 2014 waren es zehn Sitze und jetzt sind es elf.“ Erstmals bestehe auch die Möglichkeit, mit den anderen Parteien im Rat eine Zusammenarbeit zu formulieren, die die SPD-Vormacht brechen könnte.
Die CDU wolle mit den anderen Oppositionsparteien das Gespräch suchen. Jochum: „Wenn bei den anderen eine Offenheit für parteiübergreifende Veränderung da ist, wären wir offen.“ Er habe sich in der Nacht von Sonntag auf Montag viele Zahlen angesehen, sagt der Finanzbeamte. Die Großwetterlage sei für die CDU nicht rosig, aber in Schiffweiler habe man gegen den Trend leicht zugelegt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schiffweiler Gemeinderat Winfried Dietz ist 71 Jahre alt. Die aktuelle sei die letzte Legislaturperiode, die er die Fraktion führe. Jetzt müssten Jüngere ran. „Es ist schon ein bisschen ärgerlich, dass wir die absolute Mehrheit verloren haben“, sagt er. Aber damit sei zu rechnen gewesen. Man müsse schauen, wie es jetzt weitergeht. Die CDU brauche aber deutlich mehr Partner als die SPD, wenn sie die Geschicke in die Hand nehmen wolle. Zudem habe die Koalition mit den Grünen von 2009 bis 2014 gut funktioniert. Sehr erfreut ist Dietz darüber, dass Markus Fuchs die Bürgermeisterwahl für sich entschieden habe: „Er hat uns aus einer sehr schwierigen Phase herausgeholt damals.“
Aus dem Stand auf acht Prozent, das sei schon ein ziemlich solides Ergebnis, sagt Steven Klein. Der Mathematikstudent, 22 Jahre alt, ist als Spitzenkandidat der Grünen in den Wahlkampf gegangen. Auf die Frage, ob die Grünen wie schon Anfang des Jahrzehntes ein Kandidat für eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten wären, reagiert er zurückhaltend. Klein: „Der SPD fehlt nur ein Sitz, sie hat die Möglichkeit, mit allen zu sprechen.“ Viel wichtiger als die Frage nach einer Beteiligung als solcher sei ihm die inhaltliche Ausgestaltung. Er selbst sei in die Kommunalpolitik gegangen, weil er einiges in der Gemeinde für verbesserungswürdig hält. Umwelt- und Naturschutz bräuchten mehr Gehör, es habe an einer grünen Stimme gefehlt.
Neu im Gemeinderat ist neben den Grünen die FDP. Deren Bürgermeisterkandidatin Vera Haböck hätte sich für ihre Mitstreiter weitere Sitze im Rat gewünscht. Ihr Team habe sie toll unterstützt, ein paar Prozent mehr im Gesamten und weitere Sitze hätten dieses Engagement mithin belohnt. Im kommenden Gemeinderat wird sie jetzt erst einmal alleine für die Ideen der Liberalen eintreten.
Für die vier Ortsräte der Gemeinde Schiffweiler gab es folgende Resultate nach dem vorläufigen Endergebnis: Im Ortsrat Heiligenwald hat die SPD 60,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt. Das bedeutet sieben Sitze. Die CDU kommt auf 39,9 Prozent, das sind vier Sitze. Im Ortsrat Stennweiler hat die SPD 53,2 Prozent, sechs Sitze. Die CDU kommt auf 35,3 Prozent und vier Sitze. Die Freie Bürgerliste FBL zieht mit einem Sitz in das Gremium ein bei 11,5 Prozent. In Landsweiler-Reden erreicht die SPD 42,9 Prozent (fünf Sitze). Die CDU 33,7 Prozent (vier Sitze). Die Linke bekommt mit 12,6 Prozent einen Sitz und die FBL mit 10,9 Prozent ebenfalls einen Sitz. Im Ortsrat Schiffweiler sind künftig die SPD mit acht Sitzen (57,0 Prozent), die CDU mit vier Sitzen (33,5 Prozent) und die FBL mit einem Sitz (9,5 Prozent) vertreten.
