Gemeinderat Schiffweiler Der Kita-Platz wird in Schiffweiler billiger
Schiffweiler · Neuberechnung entlastet Eltern. Auch schnelles Internet war Thema im Gemeinderat.
Innerhalb der Gemeinde Schiffweiler sollen der Internetzugang und die Internetnutzung in nächster Zeit verbessert werden. Hierzu will die Gemeinde einen Kooperationsvertrag mit der Deutsche Glasfaser GmbH abschließen, die im gesamten Saarland die Glasfaserinfrastruktur flächendeckend ausbauen will. „Wir sind auf diesem Gebiet schon seit einigen Jahren unterwegs“, machte Bürgermeister Markus Fuchs von der SPD am Mittwoch in der Sitzung des Gemeinderats deutlich, und deshalb habe er bei einem Gespräch mit Unternehmensvertretern kürzlich auch die grundsätzliche Bereitschaft der Gemeinde an einer Kooperation signalisiert. Der Gemeinderat hat dem Vorhaben zugestimmt und den Bürgermeister ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.
Der Vertrag werde für 30 Jahre abgeschlossen und gelte für das gesamte Gemeindegebiet, erklärte Fuchs. Nach Ansicht von CDU-Fraktionssprecher Matthias Jochum ist das „ein sehr zu begrüßender Schritt in die richtige Richtung“, und deshalb sei es „extrem wichtig, dass wir das machen“. Seit vielen Jahren setze sich die CDU für schnelles Internet in Schiffweiler ein, erklärte Jochum, und die jetzige Entscheidung könne dazu beitragen, „dass an vielen Stellen der Gemeinde die Internetverbindung mittelfristig ausgebaut und schneller werden kann“.
Sein SPD-Kollege sieht das ähnlich. Viele Leute würden auch nach der Pandemie weiterhin von zu Hause arbeiten, argumentierte Holger Maroldt, „und da sollten wir für die Infrastruktur sorgen“.
Über eine andere wichtige Entscheidung des Gemeinderats werden sich insbesondere junge Eltern freuen. Ohne Bedenken hat der Rat der Neuberechnung der Kindergartenbeiträge für die kommunalen Einrichtungen in Schiffweiler zugestimmt und danach sind ab 1. August deutlich weniger Kindergartenbeiträge zu zahlen als bisher. Nach entsprechenden Gesetzesänderungen in Bund und Land und einer Überprüfung der Beiträge durch die Gemeindeverwaltung müssen die Eltern mit Beginn des neuen Kindergartenjahres nur noch 13 Prozent der Personalkosten übernehmen, derzeit sind es noch 17 Prozent. Für einen Krippenplatz beispielsweise sind dann nur noch 184 Euro monatlich statt bisher 228 Euro zu zahlen und der Hortplatz kostet noch 79 gegenüber 97 Euro bisher.
Einstimmig hat der Gemeinderat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Problematik wilder Müll im Ort befürwortet. Hierzu solle die Verwaltung geeignete Projekte prüfen und Maßnahmen ergreifen, um der Vermüllung entgegenzuwirken, „denn wir alle wollen eine schöne und müllfreie Umwelt“, heißt es in dem Antrag. Ebenfalls einstimmig wurde ein Antrag der CDU-Fraktion angenommen, wonach sich die Gemeinde Schiffweiler als Vorlesestadt 2021 bewerben soll. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Weber wies darauf hin, dass am 19. November ein bundesweiter Vorlesetag stattfindet, an dem sich seit Jahren auch Schulen und Kitas der Gemeinde Schiffweiler beteiligen. Durch ihre Bewerbung könnte die Gemeinde auf diesen Tag aufmerksam machen „und eine erfolgreiche Bewerbung wäre auf jeden Fall ein Gewinn“, meinte Weber. Danach ging es in der Sitzung vornehmlich um baurechtliche Angelegenheiten (Bericht folgt).
