Gemeinderat Schiffweiler Bei der Freibad-Finanzierung auch interkommunal denken
Schiffweiler · Zudem waren die Feststellung der Jahresabschlüsse und die Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Themen bei der Gemeinderatssitzung in Schiffweiler.
Neben der geplanten Grubenflutung und der Grünschnitt-Entsorgung (die SZ berichtete) hatte der Schiffweiler Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung noch einige weitere Themen. Neu im Rat ist Stefan Rosar-Haben (CDU). Er folgt auf das verstorbene Ratsmitglied Hans Weber. Bei der Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 von Abwasserwerk, Regiebetrieb Freibad und kommunalem Haushalt gab es besonders zum Freibad Gesprächsbedarf.
Der Verkauf von Dauer-, Zehner- und Einzelkarten ist von 2015 auf 2016 deutlich zurückgegangen. Mathias Jochum (CDU) nannte die rückläufigen Besucherzahlen „bedenklich“ mit Blick auf die Kosten. Das Freibad werde auch von Menschen genutzt, die etwa aus Spiesen-Elversberg oder Merchweiler kämen. Jochum regte an, man solle auch bei der Bad-Finanzierung interkommunal denken. Bürgermeister Fuchs erläuterte, die Bäder seien bei einer Bürgermeisterrunde mit dem Landrat Thema gewesen. Es würde allerdings die Bürgermeister-Kollegen etwas nervös machen, wenn über neue Finanzierungsmodelle nachgedacht werde. Aber er sagte auch: „Das ist ein Zukunftsgedanke, den wir weiter verfolgen sollten.“ Der Abschluss des Haushaltsjahres 2016 fällt mit einem Minus von rund 122 000 Euro moderat aus. Die CDU monierte allerdings, dass verschiedene Investitionen nicht gemacht wurden. Bürgermeister Fuchs erklärte, das habe auch seine Gründe. Bei der energetischen Sanierung des Rathauses etwa sei der Denkmalschutz mit im Boot. Das wiederum habe zu langen Verhandlungen geführt. Fuchs: „Es verzögert sich vieles.“
Auch einen kurzen Ausblick auf den Haushalt der Gemeinde fürs kommende Jahr gab es in dieser letzten Sitzung für dieses Jahr.
Einen genauen Blick haben die Kommunalpolitiker dabei immer auf die Entwicklung der Kreisumlage. Schiffweiler muss nach den aktuellen Zahlen im kommenden Jahr rund 9,39 Millionen Euro locker machen für die Kreisverwaltung. In diesem Jahr lag sie noch bei 9,07 Millionen Euro.
Das Rathaus rechnet zudem mit rückläufigen Einnahmen sowohl bei den Gemeindesteuern als auch bei dem Geld, das über Zuweisungen vom Land fließt.
