Regieren wird schwieriger

Schiffweiler. Zwar ist die SPD im Schiffweiler Ortsrat immer noch stärkste Fraktion und Winfried Dietz weiterhin Ortsvorsteher, aber das Regieren ohne absolute Mehrheit wird schwieriger als in früheren Jahren. Das wurde bei der zweiten Sitzung des neu gewählten Gremiums bestätigt

Schiffweiler. Zwar ist die SPD im Schiffweiler Ortsrat immer noch stärkste Fraktion und Winfried Dietz weiterhin Ortsvorsteher, aber das Regieren ohne absolute Mehrheit wird schwieriger als in früheren Jahren. Das wurde bei der zweiten Sitzung des neu gewählten Gremiums bestätigt. Ausgiebig diskutiert wurde eine Verwaltungsvorlage, in der die Installation von Fahrbahnschwellen in der Parkstraße angeregt wurde. Anlieger hatten mittels Unterschriften-Sammlung dafür plädiert. Gemeinde-Ordnungsamt-Leiter Joachim Beyer erläuterte die Maßnahme. Demnach sollen zwei Fahrbahnschwellen eingebaut werden, die aber auch einen gewissen Lärmpegel verursachen. Messungen bestätigten, dass in Zeiten des Berufsverkehrs viele Kraftfahrer sich nicht an die erlaubte Geschwindigkeit hielten. Winfried Dietz trat dafür ein, diese Installation für einige Monate vorzunehmen, um dann über den dauerhaften Verbleib der Schwellen zu entscheiden. Alexander Groß (CDU) gab zu bedenken, dass seine Fraktion bereits bei Einführung der 30-km/h-Höchstgeschwindigkeit skeptisch war. Und die stellvertretende Ortsvorsteherin Jutta Jochum (CDU) monierte, dass nur 22 Unterschriften gesammelt wurden, statt alle Anwohner zu befragen. Erwin Mohns (Die Linke) will mehr als zwei Schwellen installieren lassen, zusätzlich mehr Pflanzkübel aufstellen und versetzt gekennzeichnete Parkplätze vorgeben. Dadurch würde die Sicherheit der Kindergartenkinder in der Parkstraße erhöht. Schließlich wurde bei zwei Gegenstimmen den Inhalten der Verwaltungsvorlage zugestimmt. Hans Hermann Woll, der aus der SPD-Fraktion ausgeschieden ist (die SZ berichtete), monierte, dass der Ortsvorsteher während eines Besuches in der österreichischen Partnergemeinde Greifenburg seine Stellvertreterin nicht mit seinen Aufgaben betraut habe. Zu den ausgewiesenen Sprechstunden hätten zwei Bürger vor verschlossenen Türen gestanden. Erwin Mohns schloss sich dieser Meinung an. Dietz hatte zuvor argumentiert, dass er bei seiner Reise nach Greifenburg im Dienst als Ortsvorsteher gewesen sei und auch seine Handynummer an der Tür hinterlassen habe.