Kommunalpolitik in Neunkirchen In der Stadt wird viel gebaut
Neunkirchen · In Neunkirchen stehen einige große Projekte an wie ein Kinderhaus und eine neue Grundschule. Den Wunsch nach Baumbestattungen auf dem Friedhof Scheib lehnt die Verwaltung aber ab.
Auf dem alten Friedhof Scheib werden keine Baumbestattungen vorgenommen. Das machte Andreas Bies von der Friedhofsverwaltung deutlich, als er am Donnerstag im Ortsrat Neunkirchen über die Einführung von Baumgräbern informierte. AfD-Ortsrat Christoph Schaufert hatte diese Möglichkeit angeregt, weil sich der Friedhof Scheib förmlich anbiete. Dafür eigne sich die Infrastruktur nicht, erklärte Bies mit einem Hinweis auf den maroden baulichen Zustand der Friedhofshalle. Nach Ansicht von Jörg Gutmann, dem stellvertretenden Leiter des ZBN (Zentraler Betriebshof Neunkirchen), ist zudem der Baumbestand auf dem Scheiber Friedhof zu alt. Deshalb könne er von einer Baumbestattung dort nur abraten. Ortsvorsteher Volker Fröhlich von der SPD erinnerte außerdem an den Stadtratsbeschluss, den Friedhof Scheib in eine Parkanlage umzuwandeln.
Ansonsten ging es in der Sitzung im Komm-Zentrum hauptsächlich um bauliche und baurechtliche Angelegenheiten. Zunächst stimmte der Ortsrat der zweiten Teiländerung des Bebauungsplans „Auf‘m Kissel“ zu. Die Aufstellung eines Bebauungsplans hatte der Stadtrat schon 1980 beschlossen, aber nun soll eine darin festgelegte Mischgebietsfläche in eine Gewerbefläche umgewandelt werden. Deshalb wird die Teiländerung erforderlich. Auch die Aufstellung des Bebauungsplans „Königstraße“ wurde in der Sitzung beschlossen. Diese wird notwendig zur Umsetzung des Vergnügungsstättenkonzepts der Stadt, um die Ansiedlung derartiger Einrichtungen entlang der Königstraße zu vermeiden. Zur Sicherung der Planungen hat der Ortsrat zudem eine so genannte Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Plans verabschiedet. Alles Wichtige zu den baurechtlichen Verfahrensschritten erklärte Jörg Lauer, der stellvertretende Leiter des Amtes für Stadtplanung, -entwicklung und Liegenschaften.
Ein Schwerpunktthema in der Sitzung im „KOMM“ war das Bauprogramm für den Bereich des Ortsrates. Was in der Innenstadt, in Heinitz, Sinnerthal und Eschweilerhof vorgesehen ist, darüber informierten die verantwortlichen Verwaltungsmitarbeiter. Stadtplaner Lauer erwähnte mehrere Bebauungspläne, die aufgestellt oder geändert werden müssen. Bauamtsleiter Jörg Wilhelm nannte die Anpassung der Regenüberläufe am Nordufersammler „eine sehr große, intensive Maßnahme“, die womöglich in mehreren Bauabschnitten ausgeführt werden müsse.
Weitere Kanalbaumaßnahmen stehen unter anderem im Riedweg und in der Holzhauerthalstraße in Heinitz sowie in der Johannes-, Jäger-, Georg-, Sämann- und Spielmannstraße an.
Tiefbau-Abteilungsleiter Pratheepan Sathiyamoorthy nannte unter anderem die Neugestaltung der mittleren Bahnhofstraße, die Umverlegung der Saarbrücker Straße, den Ausbau des Beerwaldwegs und der Hasenthalstraße als wichtige Maßnahmen seines Bereichs. Die Maßnahmen im Hochbaubereich listete der zuständige Abteilungsleiter Eckhard Straßburger auf. Wichtige Projekte sind die Planung und der Neubau des Kinderhorts Kleiststraße (Beginn im Mai) und der Kita Falkenstraße (Beginn im Herbst).
Auch der Start für den Neubau des Kinderhauses ist im Herbst geplant. Eine weitere ganz wichtige Maßnahme ist die Planung und der Bau der neuen Grundschule an der Fernstraße. ZBN-Vize Gutmann war der zuständige Informant für sämtliche Pflege- und Unterhaltungsarbeiten auf Grünflächen, Friedhöfen oder Spielplätzen.
