Quakbrunnen soll wieder sprudeln

Viele Formalitäten hatten die Mitglieder des Stadtrates in Ottweiler zu erledigen. Vor allem mussten Beschlüsse her, um notwendige Baumaßnahmen und Anschaffungen auf den Weg zu bringen.

Mit einer Schweigeminute für den verstorbenen Landtagspräsidenten Hans Ley hat am Donnerstag die Sitzung des Stadtrates Ottweiler begonnen. Dann ging es ums Geld . Weil die Stadt noch keinen genehmigten Haushalt hat, aber für mehrere Projekte eine Finanzierung gesichert werden musste, mussten Haushaltsreste umgeschichtet werden.

Ein einheitliches Beschilderungssystem für Mainzweiler war bereits beschlossene Sache. Finanziert werden soll es nach Vorschlag der Verwaltung mit Haushaltsresten von der Dacherneuerung des Feuerwehrgerätehauses in Mainzweiler in Höhe von knapp 2700 Euro. Der Rat war einstimmig dafür.

Ebenfalls einstimmig gab es Geld für den Einbau einer Akustikdecke (10 000 Euro) in der Grundschule Neumünster. Dadurch kann ein hörgeschädigtes Kind nach den Ferien am Regelunterricht teilnehmen. Nicole Cayrol (SPD ) bat Bürgermeister Holger Schäfer (CDU ), sich in überregionalen Gremien für ein Investitionsprogramm des Bundes zum barrierefreien Umbau von Schulen stark zu machen.

Grünes Licht gab es auch für eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16 000 Euro für einen neuen Lieferwagen. Das war notwendig, weil "das Pritschenfahrzeug des Bauhofs total ausgefallen" war, so Schäfer.

2400 Euro werden benötigt, damit der Quakbrunnen auf dem Schlosshof wieder sprudeln kann. Die Pumpe ist defekt und muss ausgetauscht werden. Robert Gerhardt (SPD ) bat darum, die Arbeiten bis zum Tag des offenen Denkmals im September zu erledigen. Dem Finanzierungsvorschlag folgte der Rat einstimmig.

Mehrheitlich wurde die Änderung des Bebauungsplans "Im Tiefenbrunner Flur II" im Teilbereich "Am bösen Brunnen" beschlossen. Hier sollten die Pläne an vorhandene Fakten angepasst werden. Wie bereits berichtet, wurde im neuen Plangebiet vor 30 Jahren ein Wohnhaus außerhalb des damals gültigen Bebauungsplans errichtet.

Auf Anfrage von Stephan Klein (SPD ) zu möglichen Rückzahlungen von Kita-Beiträgen erklärte Schäfer, die Verwaltung habe eine Lösung im Blick. Ohne genehmigten Haushalt könnten jedoch keine freiwilligen Leistungen seitens der Stadt erbracht werden.

Axel Haßdenteufel (SPD ) reichte einen zehn Punkte umfassenden Fragenkatalog zur Grundschule Fürth ein. Hintergrund war die Benachrichtigung der Öffentlichkeit, dass es dort zum neuen Schuljahr keine Ausnahmeregelung für kleine Klassen und damit auch keine Einschulung geben werde. Holger Schäfer wird die Fragen schriftlich beantworten, betonte aber schon, dass die Frage sogar im Saarbrücker Ministerium Chefsache sei.