1. Saarland
  2. Neunkirchen
  3. Ottweiler

Haushalt war Hauptthema beim Ortsrat Ottweiler

Ortsrat : Bereich Gässling war wieder einmal Thema

Ortsrat Ottweiler Zentral Gremium stimmt städtischem Haushalt zu. Betreutes Wohnen in der City?

Mit sieben Ja-Stimmen und vier Enthaltungen empfahl der Ortsrat Ottweiler Zentral dem Stadtrat einstimmig die Annahme des Haushaltsplanes für 2019 sowie die Haushaltssatzung. Dem voran gegangen waren bei der Sitzung im Rathaus,in der Kämmerin Iris Brück Einblicke in das Datenwerk gab, traditionell diverse Wortmeldungen. Obwohl man nach wie vor Leitinvestitionen bezüglich „Tourismusförderung, Altstadtentwicklung oder Attraktivitätssteigerung der Märkte“ vermisse, honoriere die SPD die „leichten Verbesserungen in verschiedenen Bereichen“, erklärte Daniel Deckarm. Es gehe in die richtige Richtung, gerade was „bauliche Maßnahmen, die Ausstattung unserer Feuerwehr und Investitionen im Schulbereich“ anbelange.

Noch positiver wertet die CDU die Entwicklung der städtischen Finanzen. Sowohl das Defizit im Ergebnishaushalt als auch die Kassenkredite konnten signifikant reduziert werden, betonte Karl-Heinz Nätzer, und führte das vor allem auf die unangenehme, aber notwendige Erhöhung der Grundsteuer zurück. Insgesamt stehen dieses Jahr 1,9 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. „Diese dienen hauptsächlich der Qualitätsverbesserungen in Kitas und Grundschulen, Verbesserung der Infrastruktur, des Umwelt und Brandschutzes.“

Informiert wurde anschließend über den barrierefreien Umbau der Bahnsteige am Bahnhof, worüber es anders als in  der Sitzung des Bauausschusses (wir berichteten) zu keiner großen Diskussion kam. Zustimmend äußerten sich die Anwesenden auch zum Vorschlag der Verwaltung, für den Bereich „Gässling“ ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Seit Jahren beschäftigt man sich im Rathaus mit den Grundstücken und Häusern im Bereich des oberen Gässlings, die bei einer Zwangsversteigerung erworben wurden. Durch den Abbruch der leerstehenden Gebäude stünden etwa 2900 Quadratmeter zur Verfügung, wo man betreutes Wohnen in der Innenstadt realisieren könne. Da das ehemalige evangelische Gemeindehaus oberhalb des Sportplatzes ebenfalls seit einigen Jahren leer steht, versuche man, mit dem Vorsitzenden des Presbyteriums und dem zuständigen Pfarrer eine mögliche gemeinsame Lösung zu finden, wie aus der Vorlage der Verwaltung hervor geht. Hilfreich könnte dabei das oben genannte Verfahren sein, womit die Gemeinden Oberthal und Bous bereits gute Erfahrungen gesammelt haben.

Zur Kenntnis nahmen die Anwesendne, dass die OBG-Gruppe eine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes „Im Tiefenbrunnerflur I“ beantragt. Das Bauunternehmen plant die Aufstockung ihres Verwaltungsgebäudes Nord in der Illinger Straße 150. Was im Übrigen das nach wie vor klamme städtische Säckel nicht belastet: Die mit der Erstellung des Bebauungsplanes verbundenen Kosten werden in einem städtebaulichen Vertrag geregelt und vom Antragsteller getragen.