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Stadtrat Neunkirchen entscheidet über Mehrausgaben
Robinsondorf wird doch „in einem Rutsch“ bezahlt

Neunkirchen. Überflüssig ist sie ganz sicher noch nicht, die kommunale Frauenbeauftrage der Stadt Neunkirchen. Das machte der Bericht von Annette Pirrung im Stadtrat Neunkirchen deutlich, die eben diese Aufgabe für die Mitarbeiterinnen im Rathaus, aber auch für die Bürgerinnen der Stadt wahrnimmt. Von Heike Jungmann

Auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP/Die Grünen stellte Pirrung ihre Arbeitsfelder vor, wie zum Beispiel Fortbildungen oder die Teilnahme an Veranstaltungen wie den Weltmädchentag oder „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in diesem Jahr. Der Gleichstellungsbericht wiederum zeigte auf, wo es noch „Baustellen“ in Sachen Gleichstellung von Männern und Frauen gibt, etwa bei der ungleichen Bezahlung für die gleiche Arbeit.


Wer es noch nicht wusste: In Neunkirchen wird im nächsten Jahr ein neuer Oberbürgermeister beziehungsweise eine Oberbürgermeisterin gewählt. Den Wahltermin Sonntag, 26. Mai 2019, an dem auch die Kommunalwahl stattfinden wird, nahm der Stadtrat jetzt zustimmend zur Kenntnis. Keine Einwände hatten die Ratsmitglieder gegen einige überplanmäßige Aufwendungen, die sich auf insgesamt 590 000 Euro belaufen. Größter Brocken hierbei sind die Ausgaben für die Erneuerung des Robinsondorfs. Ursprünglich war hier vorgesehen, diese auf zwei Haushaltsjahre (jeweils 380 000 Euro) zu strecken. Es habe sich jedoch herausgestellt, so argumentiert die Stadtverwaltung, dass die Baustellenlogistik (provisorische Zufahrten für die Baufahrzeuge und Ähnliches) eine Splittung der Maßnahme unwirtschaftlich mache. Um die Freizeitanlage fertig zu bauen und dieses Jahr wieder in Betrieb nehmen zu können, sollen die für 2019 geplanten Mittel bereits jetzt überplanmäßig bereitgestellt werden.

Planungssicherheit hat eine Familie bekommen, die im Neunkircher Stadtteil Furpach ein Grundstück im Areal „Kuhfeld“ bebauen möchte. Nachdem die Träger öffentlicher Belange gehört worden sind, hatte der Stadtrat die Aufgabe, die gemachten Vorschläge zu akzeptieren und den Planungsentwurf anzunehmen.



Reine Formsache war die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kompostieranlage an der Unteren Bliesstraße. Auch die Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich Seebachstraße in Furpach ging ohne Vorbehalte über die Bühne.

Ironisches Gelächter erntete Oberbürgermeister Jürgen Fried für seine abschließenden Informationen über die Baustellensituation in Neunkirchen. Positiv sei, dass nun endlich der Plättchesdohle wieder ab dem Wochenende frei befahrbar sei. Kritisch gestalte sich die Situation für die Geschäfte am gesperrten Hüttenberg.