Zu seltene Straßenreinigung sorgt für Unmut
Neunkirchen. Der Zustand öffentlicher Straßen und Wege bietet immer wieder Anlass für Klagen der SZ-Leser-Reporter
Neunkirchen. Der Zustand öffentlicher Straßen und Wege bietet immer wieder Anlass für Klagen der SZ-Leser-Reporter. Karl-Dieter Martin, Anlieger der Mehlpfuhlstraße in Neunkirchen, hat sich als Leser-Reporter darüber beschwert, dass er für die 14-tägliche Reinigung der Straßenrinne mittels einer Kehrmaschine durch die Stadt Neunkirchen zu bezahlen habe (also für 26 Reinigungen), im vergangenen Jahr aber nur 16 Mal gekehrt worden sei. Martin in seinem Schreiben an die SZ: "Die Leitung der Stadtverwaltung sollte sich einmal von der Sauberkeit folgender Straßen überzeugen: Hospitalstraße, Oststraße, Knappschaftsstraße, Langenstrichstraße, Blumenstraße und Thomas-Mann-Straße. Ohne unser eigenes Dazutun sähe es vor unserer Haustür aus wie bei Hempels unterm Sofa. Wenn ein Privatmann eine Dienstleistung nicht sachgemäß ausführt, kann die Rechnung gekürzt werden oder Nachbesserung verlangt werden." Martin sieht die Stadt Neunkirchen in der Pflicht, entweder regelmäßig für die Reinigung zu sorgen oder die Gebühren zu verringern, wenn nicht alle Termine eingehalten würden.Dazu die Pressestelle der Stadt auf SZ-Anfrage: Wie richtig dargestellt, erfolgt die Reinigung der Mehlpfuhlstraße im 14-täglichen Rhythmus. Es seien somit im Jahr rein rechnerisch 26 Reinigungen möglich. Die Reinigung erfolge in der Regel dienstags in der geraden Kalenderwoche.
Es sei jedoch zu berücksichtigen, dass es immer wieder zu Einschränkungen bei der Reinigung komme. Einerseits werde der Einsatz der Kehrmaschinen gerade in innerstädtischen Straßen häufig durch den ruhenden Verkehr behindert, sodass die Kehrmaschine einzelne Straßenzüge nicht oder nur eingeschränkt befahren könne. Andererseits sei auch zu bedenken, dass der Einsatz der Kehrmaschinen, die zur Reinigung Wasser benötigen, nur bei Temperaturen über dem Gefrierpunkt erfolgen könne. Andernfalls würde es zu erheblichen Schäden (Pumpen, Aggregaten und so weiter) an den Kehrmaschinen kommen. Gerade durch den strengen Winter Anfang des vergangenen Jahres musste die Straßenreinigung häufig über einen längeren Zeitraum eingestellt werden, so die Stadt. Die Leistungen der Straßenreinigungsanstalt beinhalte nicht nur die Säuberung der Fahrbahnen der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, sondern auch die Abfuhr des bei der Reinigung anfallenden Straßenkehrrichts und die Reinigung der Bürgersteige der in der Reinigungsklasse S aufgeführten Straßen. Die Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über die Straßenreinigung in der derzeit geltenden Fassung führe die Leistungen auf.
Die Gebühren, die die Straßenreinigungsanstalt an die Anlieger verrechne, beruhten auch nur auf den tatsächlich erbrachten Leistungen. Es handele sich also nicht, wie der SZ-Leserreporter annimmt, um fiktive Kosten. Die Gebühren für die Straßenreinigung müssen daher auch jährlich neu kalkuliert werden. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass die Kreisstadt Neunkirchen vorab 25 Prozent der Gesamtkosten für alle Leistungen der Straßenreinigungsanstalt trage. Eine Rückerstattung von Gebühren sei nur dann möglich, wenn bei länger andauernden Baumaßnahmen eine Straßenreinigung unmöglich sei. Auch das gebe die Satzung vor.
Den Tipp für diesen Artikel bekamen wir von Leser-Reporter Karl-Dieter Martin aus Neunkirchen. Wenn Sie auch Interessantes zu erzählen haben, wenden Sie sich per SMS/Fax an Telefon (06 81) 5 95 98 00 oder E-Mail an: leser-reporter@sol.de.
"Ohne unser eigenes Dazutun sähe es vor unserer Haustür aus wie bei Hempels unterm Sofa."
Karl-Dieter Martin
