Streit um Globus geht in die nächste Runde

Neunkirchen · Die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern einer möglichen Globus-Ansiedlung in Neunkirchen scheinen zumindest in der Politik verhärtet. Bei den Bürgern zeigt das Stimmungsbarometer einen eindeutigen Trend.

Es ist gerade mal ein paar Tage her, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Neunkircher Stadtrat, Willi Schwender, sich für eine Ansiedlung von Globus im Bereich der Betzenhölle ausgesprochen hat.

Kritik an den Globus-Plänen war im Illinger Rathaus laut geworden, wo Bürgermeister Armin König derzeit auch das Amt des Verbandsvorstehers im Naturschutz-Zweckverban d "Landschaft der Industriekultur Nord" (LIK.Nord) innehat. Einer Ansiedlung auf dem Gebiet der LIK.Nord erteilte König eine klare Absage. Schwender legte nach. Vorausgesetzt die Raumplanung gebe Grünes Licht, müsse man sich in Neunkirchen fragen, welches Interesse überwiege. "Das In teresse, Globus anzusiedeln oder das Interesse, im Zweckverband zu bleiben."

Armin König verweist auf die Grundlage der Geschäftsordnung des Verbandes. Immerhin habe man zwölf Millionen Euro Fördergelder vom Bund bekommen. Mit dem Eintritt in einen Zweckverband entstünden den Mitgliedern auch Pflichten, außerdem büße man ein Stück eigene Planungsfreiheit ein. König empfiehlt seinen Kritikern in Neunkirchen , sich mit Alt-Oberbürgermeister Fritz Decker noch mal über die Grundlagen des Projektes zu unterhalten.

Einer Ausgliederung der Fläche aus der LIK.Nord werde man keinesfalls zustimmen. Selbst wenn es bei einer Kampfabstimmung doch eine Mehrheit gäbe, müssten Bundesamt für Naturschutz und Zuschussgeber Bund dem auch zustimmen. Jahrelange, juristische Konflikte seien absehbar. An die Adresse von Willi Schwender, der König eine Verquickung von Interessen vorgeworfen hatte, sagt er: "Ich verteidige als Verbandsvorsteher eine Projektidee. Das ist meine wichtigste Aufgabe."

Einem angedrohten Austritt Neunkirchens aus der LIK.Nord sieht König gelassen entgegen. Zum einen kämen wohl größere Schadenersatzforderungen auf die Stadt zu, weil ein Teil der Fördergelder bereits in den Erwerb von Flächen investiert worden sei. Außerdem werde sich nach einem Austritt Neunkirchens nichts am Gebietszuschnitt der LIK.Nord ändern.

Für den Fall einer Sprengung des Verbandes, drohe laut König aber ein Ansehensverlust für die gesamte Region. "Das würde die Chance bei Bund und Land auf echte Regionalentwicklung auf Jahre hinaus massiv gefährden." Das machte alle außer Globus zu Verlierern - auch den Einzelhandel in Neunkirchen .

Schützenhilfe erhält der Bürgermeister Armin König derweil vom politischen Gegner im eigenen Gemeinderat. SPD-Fraktionschef Guido Jost geht davon aus, dass im Umland weitere Versorgungsstrukturen für den täglichen Bedarf verloren gingen. "Die Kommunen können sich dann hinterher Gedanken machen, wie sie die immer älter werdende Gesellschaft versorgen", so Jost. In Neunkirchen wolle man einer integrierten Raumplanung den Garaus machen und auf der grünen Wiese bauen.

Während sich die Politik behakt, sind sich die Bürger in Sachen Globus weitgehend einig. Bei einer Online-Umfrage haben sich über 75 Prozent der bislang 725 Teilnehmer bedingungslos für eine Ansiedlung ausgesprochen. 7,7 Prozent sagen nein. Knapp zwei Prozent sagen "Ja", wenn der Einzelhandel geschützt wird, 5,5 Prozent bewerten den Naturschutz höher. Knapp ein Zehntel der Teilnehmer (9,6 Prozent) will Naturschutz und Einzelhandel berücksichtigt wissen.

Auf der Facebook-Seite der Neunkircher Rundschau wird weiter engagiert diskutiert. Hier gibt es mehr zum Thema und den Link zur noch laufenden Abstimmung.

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