Stadtverwaltung verteidigt Gebührenanpassungen

Stadtverwaltung verteidigt Gebührenanpassungen

Viele Bürger beschwerten sich über erhöhte Gebühren für Dienstleistungen der Neunkircher Stadtverwaltung. Diese seien jedoch im Rahmen des Üblichen, auch im Vergleich mit anderen Kommunen, erklärte nun Oberbürgermeister Fried.

. Eine Dienstleistung kostet in aller Regel Geld, das ist auch bei der Verwaltung so. Darauf weist die Stadtpressestelle in einer Mitteilung hin. Anlass, so heißt es, seien gehäufte Beschwerden über Gebührenanpassungen in der letzten Zeit. Dazu heißt es nun, dass in Neunkirchen Gebühren regelmäßig im Stadtrat auf den Prüfstand gestellt und angepasst werden. Das heißt, es wird nach dem Soll-/Ist-Prinzip geprüft, ob die Einnahmen den Ausgaben entsprechen. Dies ist auch der Grund dafür, dass der Stadtrat zum Jahresende eine Senkung der Gebühren im Bereich der Straßenreinigung und beim Abwasser beschließen konnte. Nach dem so genannten "Äquivalenzprinzip" soll jemand, der von einer Leistung profitiert, im Verhältnis zum Wert der Leistung zur Finanzierung herangezogen werden. Da die individuelle Berechnung jedoch unmöglich ist, werden meist Pauschalen festgesetzt, heißt es weiter. Hierzu bereitet das jeweilige Fachamt genaue Kostenaufstellungen vor, die dann im Finanzausschuss diskutiert und vom Stadtrat beschlossen werden. Die Verwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze bereitet dabei lediglich die Entscheidungsgrundlage vor. Auch werden häufig Vergleichszahlen anderer Kommunen herangezogen, damit die Ratsmitglieder besser abwägen können, ob und wie angepasst werden muss. In den beiden letzten Sitzungen des Stadtrates wurden die Verwaltungsgebührensatzung, der Kostenersatz für die Feuerwehr, die Friedhofsgebührensatzung und neue Realhebesteuersätze beschlossen. Auch die Parkgebühren an zwei öffentlichen Parkplätzen wurden moderat erhöht. "Neunkirchen hat aber immer noch die günstigsten Parkplätze in Innenstadtnähe, da brauchen wir den Vergleich nicht zu scheuen", so Oberbürgermeister Jürgen Fried .

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