Verwirrung komplett im Neunkircher Stadtrat Stadtrat verwirrt wegen geheimer Abstimmung
Neunkirchen · Und dann war die Verwirrung im Neunkircher Stadtrat auf einmal komplett. Es war der Tagesordungspunkt 4, der die Sitzung am Donnerstagnachmittag um einiges in die Länge streckte und aus der von Oberbürgermeister Jürgen Fried angenommenen Dauer von 15 Minuten ein Stunde werden ließ.
Es sollte nämlich die Vorschlagsliste anlässlich der Wahl der Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Neunkirchen für die Jahre 2019 bis 2023 aufgestellt werden. Eigentlich keine große Sache, wäre da nicht Kandidat 46 auf der Liste gewesen. Der ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die AfD im Landtag tätig. Die SPD-Fraktion beantragte, Kandidat 46 von der Liste zu streichen. Daraufhin beantragte Siegfried Schmidt (FDP) eine geheime Abstimmung. Diesem Antrag schloss sich mehr als ein Drittel des Rates an, also sollte geheim abgestimmt werden.
Die Frage war nun aber: Über was genau? „Wer für den Vorschlag der Verwaltung ist, kreuzt auf dem Stimmzettel ‚Ja’ an“, meinte Fried zunächst. Das hätte bedeutet, den Kandidaten 1 bis 45 und 47 bis 68 zuzustimmen. Von der SPD kam dann der Vorschlag, ’Nein’ anzukreuzen, wenn man Kandidat 46 nicht auf der Liste haben wolle. Die Verwirrung war komplett, zumal nun der Einwurf kam, dann doch nicht geheim abzustimmen. Es folgte eine Unterbrechung der Sitzung, mit dem Resultat, dass geheim über Kandidat 46 abgestimmt wurde. Das Ergebnis: Zwölf Ratsmitglieder wollten ihn auf der Liste belassen, 27 waren dagegen. Einstimmig wurde danach die Aufstellung der Schöffenliste, ohne Kandidat 46, abgesegnet. Es war vollbracht. Nun entscheidet das Amtsgericht, welche Personen von der Liste künftig als Schöffen tätig sein werden.
Im weiteren Verlauf stimmte der Rat der Kreditaufnahme in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro für das Jahr 2018 zu. Karl Albert (CDU), merkte in diesem Zusammenhang an, dass es im Saarland nur eine Kommune gebe, bei der das Verhältnis von fundierten Schulden (55 Millionen) zu Kassenkrediten (26 Millionen) besser wäre als in Neunkirchen. Das sei ein Verdienst der vergangenen Jahre, in denen man immer im Sinne der Stadt gehandelt und gewirtschaftet habe. Dafür gab es Applaus von allen Ratsmitgliedern.
