Stadtrat-Sitzung Rekordverdächtige Sitzungsdauer

Neunkirchen · Neunkircher Stadtrat beschließt in vier Minuten Auszahlungen über 150.000 Euro.

Wer am Mittwoch fünf Minuten zu spät in den Ratssaal zur Stadtratssitzung kam, der hatte den öffentlichen Teil der Sitzung schon verpasst. Der dauerte gerade einmal vier Minuten, in denen Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) mit dem Rat fünf Punkte abhandelte und zwei Beschlüsse herbeiführte. Einstimmig hat der Stadtrat zwei über- und außerplanmäßige Aufwendungen beziehungsweise Auszahlungen in einer Gesamthöhe von 150.000 Euro beschlossen. Bei den Investitionszuschüssen für Sportvereine wird eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 50.000 Euro notwendig, die allerdings durch Mehreinnahmen in gleicher Höhe bei den Investitionszuweisungen vom Land gedeckt wird. Das Geld wurde benötigt für die Sanierung der Sanitäranlagen auf der Anlage der Tennisabteilung des TuS 1860 Neunkirchen, die im Vorfeld des internationalen Jugend-Weltranglistenturniers in den Sommerferien durchgeführt wurde. Hierzu hatte das Innenministerium eine Sonderbedarfszuweisung über 50.000 Euro gewährt, die der Verein aber nicht selbst beantragen kann. Deshalb muss der Zuschuss über den städtischen Haushalt weitergeleitet werden. Bei der Verzinsung von Steuernachzahlungen werden zusätzlich 100.000 Euro benötigt. Ursache sind höhere Erstattungszinsen bei der Gewerbesteuer. Der Betrag wird ausgeglichen durch Zinsmehreinnahmen bei Stundungen und Verrentungen.

Einstimmig hat der Stadtrat auch sein Einverständnis zu zwei Personalien erklärt. Demnach wird der Hangarder Stadtverordnete Herbert Volz (SPD) als besonderer Vertreter des Oberbürgermeisters in die Verbandsversammlung des „Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland“ entsandt. Im Verhinderungsfall wird er durch Bürgermeister Jörg Aumann (SPD) vertreten.

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