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Ortsrat
Viel Geld für Kita, Schule, Hort, Spielplätze

 Mehr als die Hälfte der neue eingestellten Finanzmittel fließen in der Innenstadt in Maßnahmen zur Kinderbetreuung.
Mehr als die Hälfte der neue eingestellten Finanzmittel fließen in der Innenstadt in Maßnahmen zur Kinderbetreuung. FOTO: picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte
Neunkirchen. Ortsrat Neunkirchen wurde über Haushalt informiert.  Mit Investitionen von 9,2 Millionen Euro ist man zufrieden. Von Heinz Bier

 Die Stadt Neunkirchen wird 2019 in der Innenstadt mit den Stadtteilen Heinitz, Sinnerthal und Eschweilerhof die stolze Summe von 9,2 Millionen Euro investieren. Hierüber informierte Stadtkämmerer Klaus Herrmann am Donnerstagabend den Ortsrat. Hinzu kommen 1,9 Millionen an Verpflichtungsermächtigungen und 4,3 Millionen Euro als Ermächtigungsübertragungen für Maßnahmen, die bereits beauftragt, aber noch nicht abgerechnet sind. Verständlich, dass der Ortsrat daran nichts zu bemängeln hatte und dem Haushaltssanierungsplan samt Investitionsprogramm bis 2022 einmütig zustimmte. Der Haushalt sei auf einem guten Weg, erklärte der Leiter des Kämmereiamtes im Sitzungszimmer 2 des Rathauses, deshalb seien auch keine Probleme bei der Genehmigung zu erwarten. „Ich gehe davon aus, dass wir in diesem Jahr mit unseren Zahlen so auskommen“, erwartet Herrmann.


Ganz wichtig für die Vereine und Organisationen in den Ortsteilen: Es wurden im Etat keine freiwilligen Leistungen gestrichen. Nach einigen allgemeinen Informationen zur Entwicklung des Haushaltes erläuterte der Kämmerer, wo das Geld hingeht und „was in den Ortsteilen passiert“. Mehr als die Hälfte der neu eingestellten Finanzmittel fließen in Maßnahmen zur Kinderbetreuung. Allein 3,6 Millionen Euro sind für den Neubau der Kindertagesstätte im Bereich Falkenstraße vorgesehen, wobei der Standort noch fraglich ist. 800 000 Euro sind für Baumaßnahmen am Kinderhort Kleiststraße bestimmt, 427 000 Euro sind eingestellt für Baumaßnahmen an der Grundschule Steinwald. 42 000 Euro werden benötigt für Erneuerungsarbeiten auf den Spielplätzen der Kitas. Zum Erwerb von Grundstücken und Gebäuden für den weiteren Stadtumbau West braucht die Stadt 619 000 Euro, für die Gestaltung von Stummplatz und Lübbener Platz werden ebenfalls 600 000 benötigt, nochmals 600 000 sind für den zweiten Bauabschnitt der Bliesterrassen veranschlagt, 280 000 Euro sind für die Neugestaltung des Unteren Marktes eingestellt und 120 000 werden für die Neugestaltung des Bereiches Oberer Markt/Irrgartenstraße gebraucht. 450 000 Euro steckt die Stadt in die weitere Erschließung der Munklerswies. Die Deckenerneuerung in der Zweibrücker Straße verschlingt 240 000 Euro. Für die Schaffung und Gestaltung eines Jugendtreffpunkts an der Blies, unterhalb des Centerparkplatzes, nimmt die Stadt 83 000 Euro in die Hand. Weitere Großprojekte im Investitionsplan bis 2022 sind beispielsweise die Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge oder die geplante Sanierung des Ellenfeldstadions.

Die sogenannte „temporäre Einbahnregelung“ im Nachtigallenweg wird nicht kommen. Tiefbauabteilungsleiter Peter Städtler machte deutlich, dass hierfür Kosten von 70 000 Euro entstünden, „und das ist niemand zu vermitteln“. Ortsvorsteher Volker Fröhlich von der SPD kündigte an, dass sich der Ortsrat in seiner nächsten Sitzung im Mai noch einmal mit der Verkehrsregelung in diesem Bereich beschäftigen wird. Dann will Fröhlich auch Einzelheiten zur Seniorenfeier des Ortsrates im Herbst mitteilen.