Ortsrat Neunkirchen Neunkirchen: Knappes Ja für Investitionsprogramm

Neunkirchen · Im Ortsrat Neunkirchen gab es am Donnerstag nur eine knappe Mehrheit für den städtischen Haushalt samt Investitionsprogramm, zwei baurechtliche Angelegenheiten wurden einstimmig befürwortet. In der Sitzung im KOMM-Zentrum hatte zunächst der Stadtkämmerer das Wort.

Ortsrat Neunkirchen stimmt mit 6:5 für Investitionsprogramm
Foto: dpa/Monika Skolimowska

Wie schon im Ortsrat Wellesweiler (siehe obigen Artikel) klärte Klaus Herrmann den Ortsrat über Eckdaten und Grundzüge des Haushaltsplans samt Investitionsprogramm auf. Dazu gehören auch die Maßnahmen, die im Bereich des Ortsrates umgesetzt werden sollen und hierfür sind im Etat satte 9,6 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommen noch etwa 1,3 Millionen Euro Haushaltsreste aus früheren Jahren, die ebenfalls verplant werden können. Als größte und kostenintensivste Projekte nannte Herrmann die Baumaßnahme Kinderhort Kleiststraße, die mit 1,6 Millionen Euro zu Buche schlägt, die Erneuerung eines Teilabschnitts der Königsbahnstraße (1,18 Millionen Euro), die Planungskosten für den Neubau der Grundschule Fernstraße (920 000 Euro) oder die Neugestaltung der Bahnhofstraße (715 000 Euro). 300 000 Euro nimmt die Stadt für die Erneuerung von Spielplätzen in die Hand, und dazu gehört auch der Neubau einer Skateranlage im Wagwiesental. Für die Umverlegung der Saarbrücker Straße im Zusammenhang mit der Globusansiedlung werden 900 000 Euro gebraucht, und etwa 320 000 Euro sind für den Neubau eines Fußweges zwischen Wasserturm und Globus vorgesehen. Für die Umsetzung des Digitalpaktes an den städtischen Grundschulen sind im Etat 220 000 Euro veranschlagt. 180 000 Euro muss die Stadt für den Ausbau des Beerwaldwegs aufbringen. Für den Wegeumbau auf dem Zentralfriedhof und auf dem Friedhof Frankenfeld sind etwa 115 000 Euro erforderlich.