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Ortsrat Neunkirchen sprach über das Quartier

Ortsrat Neunkirchen : Noch dieses Jahr wird’s schöner

Ortsrat Neunkirchen sprach unter anderem über Arbeiten im Quaritier.

Dass die erste Sitzung des Ortsrates Neunkirchen im neuen Jahr im Komm-Zentrum in der Kleiststraße stattfand, hatte seinen Grund. In der Sitzung am Donnerstag ging es unter anderem um das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) „Quartier Neunkirchen“, zu dem auch der Bereich der Kleiststraße gehört.

Neunkirchens Stadtplaner Jörg Lauer erinnerte daran, dass der Stadtrat das ISEK vor fast genau drei Jahren beschlossen hatte, dass das Konzept mit Blick auf den geplanten Bau des Kinderhauses Kleiststraße jetzt aber inhaltlich ergänzt werden muss, um die Fördervoraussetzungen für das Projekt zu schaffen. Hierzu müssen unter anderem einige redaktionelle Änderungen vorgenommen werden, um das ISEK zu aktualisieren. Außerdem wurde für das Projekt Kinderhaus ein so genannter eigener Steckbrief in das Konzept eingefügt. Der Ortsrat hat die Änderungen einstimmig befürwortet. In der gleichen Sitzung im Januar 2018 hatte der Stadtrat ebenfalls eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Goethestraße West“ beschlossen. Damit sollte verhindert werden, dass vor Abschluss des Bebauungsplans in diesem Bereich Maßnahmen eingeleitet werden, die der Absicht des Bebauungsplans entgegenstehen.

Nach Ablauf der gesetzlichen Zweijahresfrist war die Veränderungssperre im Januar 2020 schon einmal um ein Jahr verlängert worden und diese Frist endet erneut am 1. Februar. „Der Abschluss des Bebauungsplans hat sich aus unterschiedlichen Gründen verzögert“, erklärte und begründete Jörg Lauer die Notwendigkeit für eine erneute Fristverlängerung. Einige Grundstücke in dem Bereich befänden sich noch in Privatbesitz, die die Stadt noch erwerben will, „um eine zusammenhängende Einheit zu erreichen“, erklärte der stellvertretende Leiter des Amtes für Stadtplanung, -entwicklung und Liegenschaften. „Das gesamte Umfeld soll aufgewertet und der komplette Bereich attraktiver gestaltet werden“, nannte Lauer die Absicht, die mit dem Bebauungsplan verfolgt wird. Eine weitere Fristverlängerung der Veränderungssperre hält Lauer nicht für notwendig, „denn wir werden das Ganze in diesem Jahr zu Ende bringen“, kündigte er für 2021 ein Ende des Baurechtsverfahrens an.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Ortsvorsteher Volker Fröhlich von der SPD über mehrere Antwortschreiben der Verwaltung auf Anfragen des Ortsrates. Unter anderem informierte das Bauamt, dass der Verbindungsweg zwischen dem Schaumbergring und dem neuen Spielplatz im Altseiterstal wieder zugänglich ist, wodurch sich insbesondere das Personal und die Kinder des Kindergartens Schaumbergring weite Umwege ersparen.

Auf eine Eingabe des Ortsvorstehers Volker Fröhlich zur Parksituation in der Georgstraße teilte das Ordnungsamt mit, dass entsprechende Kontrollen durch die städtische Verkehrsüberwachung veranlasst wurden.