Opposition im Stadtrat scheitert mit Vorhaben

Stadtrat NeunkirchenOpposition im Stadtrat scheitert mit Vorhaben : Häme hier, lange Gesichter da

Teile der Opposition im Neunkircher Stadtrat scheitern mit einem Vorhaben wegen Uneinigkeit in den eigenen Reihen.

Die Idee ist gut, doch die Opposition noch nicht bereit – so in etwa ließen sich die Ereignisse der Neunkircher Stadtratssitzung am Dienstagnachmittag auf den Punkt bringen. Denn nach knapp 180 Minuten, in denen die Ratsmitglieder bei geheimen Wahlen so oft abstimmen mussten wie vermutlich noch nie zuvor, gab es am Ende triumphierende Blicke bei SPD und CDU und lange Gesichter bei Grünen und FDP.

Aber eins nach dem anderen: Der Blick auf die Tagesordnung ließ einer eher kurze Sitzung vermuten, ging es doch überwiegend um die Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und Beiräten. Die Parteien schlagen ihre Mitlieder vor, der Rat stimmt zu – so läuft es in der Regel ab, und so lief es auch in Neunkirchen lange Jahren ab.

Am Dienstag aber verkündete Tina Schöpfer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, dass man für den Tagesordnungspunkt 4.II., Bestellung von Mitgliedern für die Organe stadtbeteiligter Gesellschaften und weiterer Organisationen, mit der FDP-Fraktion ein Zählgemeinschaft gegründet habe. Ein cleverer Schachzug, dient eine solche Zählgemeinschaft doch dem Erlangen eines besseren gemeinsamen Ergebnisses. Bei nun acht Stimmen (fünf von den Grünen plus drei von der FDP), die wie bei einer Koalition gewertet werden, hieße das, dass sich die Zählgemeinschaft nach dem D‘Hondt-Verfahren Sitze in Gremien sichern könnte, bei denen mindestens vier Sitze vergeben werden. Am Dienstag war dies bei drei Gremien der Fall.

Tina Schöpfer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grüne im Stadtrat. Foto: Schöpfer

Die Frage war nun, sollte man geheim abstimmen oder die acht Stimmen der Zählgemeinschaft nach D’Hondt direkt einfließen lassen und die Sitze neu verteilen. Da die AfD auf Wahlen bestand, kam der Stadtrat in Bewegung. Im wahrsten Sinne des Wortes, denn ein ums andere Mal mussten die Mitglieder in die Wahlkabinen schlendern und ihr Kreuzchen machen.

Bei der ersten Auszählung, bei der es um die Mitgliedschaft im kommunalen Beirat der Fernwärmeversorgung Neunkirchen ging, lief dann auch alles nach Plan der Zählgemeinschaft. Acht Stimmen reichten aus, um Peter Habel (FDP) einen Sitz zu sichern.

Peter Habel, Fraktionsvorsitzender der FDP im Neunkircher Stadtrat. Foto: Peter Habel/alexa kirsch

In der zweiten Abstimmung, bei der es um einen Sitz in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes ging, der von den Grünen besetzt werden sollte, dann der Schock für die Zählgemeinschaft: Nur sieben Mitglieder stimmten dafür, eine Stimme zu wenig.

Es kam noch schlimmer für Gründe und FDP: Auch bei der Vergabe um einen Sitz im Kuratorium der Stiftung Schmidt/Klett, die ebenfalls von einem Mitglied der Grünen besetzt werden sollte, rückte eines der acht Mitglieder aus der Zählgemeinschaft ab. In Anbetracht dessen meinte Habel, dass er sich über seinen Aufsichtsratssitz nicht freuen könne, sondern enttäuscht sei.

So endete eine denkwürdige Stadtratssitzung mit Kopfschütteln

und Verärgerung bei FDP und Grünen – zumindest bei sieben der acht Mitglieder –, und guter Laune und teilweise auch hämischen Blicken bei SPD und CDU. > weiterer Bericht folgt

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