Stadtrat Neunkirchen Amtlich: Aus „Fu-Lu-Ko“ wird „Fu-Ko-Lu“
Neunkirchen · Neunkircher Stadtrat benennt Ortsrat um. Zudem gab es Fragen zum ausgedünnten Zugfahrplan und zur Zukunft des Ellenfeld-Stadions.
In der nächsten Sitzung des Neunkircher Stadtrates am 20. November wird es wohl erstmals eine Einwohnerfragestunde geben. Dafür hat der Rat am Mittwochabend den Weg frei gemacht. Keine Mehrheit fanden zwei Änderungsanträge der Grünen-Fraktion. Sie hatte sich dafür ausgesprochen, den Satzungsentwurf in zwei Punkten zu modifizieren. Zum einen sollten auch Fragen zu Themen möglich sein, die auf der aktuellen Tagesordnung stehen. Zum anderen sollten Fragen nicht spätestens eine Woche vor der Ratssitzung, sondern noch bis spätestens drei Tage vor der Sitzung eingereicht werden können. „Beides, um flexibler zu sein, wenn Bürger was auf dem Herzen haben“, sagte Grünen-Vorsitzende Tina Schöpfer.
Die Bürgersprechstunde war der zwölfte von 14 Tagesordnungspunkten. Insgesamt hatte der leitende Oberbürgermeister Jörg Aumann (SPD) seinen Job in einer knappen Stunde erledigt. Und viel Einstimmigkeit festgestellt. So wurde auch Aumann-Vorgänger Jürgen Fried als „besonderer Vertreter des Oberbürgermeisters“ im Aufsichtsrat der Neunkircher Kulturgesellschaft vorgeschlagen und angenommen. Die Stadtverordneten billigten ferner einen ersten Nachtragshaushalt 2019 und beschlossen die damit verbundenen Änderungen im Haushaltssanierungsplan. Die vier Ortsräte hätten dem Paket zugestimmt, ergänzte Aumann fürs Protokoll. Mehrheitlich beschloss der Rat auf SPD-Antrag eine Resolution zum Schutz der saarländischen Stahl- und metallverarbeitenden Industrie.
Eine Namensänderung ist mit langem Anlauf nun amtlich: Der Ortsrat Furpach-Ludwigsthal-Kohlhof heißt künftig Furpach-Kohlhof-Ludwigsthal. Am 12. August hatte die FDP-Fraktion die Umbenennung beantragt. Das Thema ging in den Ortsrat. Der empfahl am 23. September dem Stadtrat diesen Schritt. Jetzt also gab es das einstimmige Votum für Fu-Ko-Lu statt Fu-Lu-Ko. Ganz ohne garnierende Worte. Dafür ein Kompliment von Aumann: „Danke für Ihre Disziplin.“
Die Grünen vertröstete der OB. Sie fragten an, wie der Stand sei beim Thema Sanierung Ellenfeld-Stadion mit zugesagten zwei Millionen Euro vom Land. Die Stadt warte auf den Eingang des Bewilligungsbescheides und möglicher Vorgaben. Ob das Ministerium den Oberbürgermeister informiert habe, wollte Claus Hoppstädter (SPD) zur jüngst bekannt gewordenen Ausdünnung des Fahrplans auf der Bahnstrecke zwischen Saarbrücken, Neunkirchen und St. Wendel wissen (die SZ berichtete). Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember werden an Samstagen rund 30 Züge weniger angeboten. Er habe noch keine Informationen, sagte Aumann. „Doch das lassen wir nicht unkommentiert.“ Er hoffe, dass sich der aktuelle Zustand sichern oder sogar verbessern lasse.
Ein Wortgefecht hatte sich zu Sitzungsbeginn zwischen Aumann und Schöpfer entwickelt. Die Grünen hielten ihre Änderungsanträge zur Niederschrift über den nicht-öffentlichen Sitzungsteil vom 28. August aufrecht (wir berichteten). Sie wurden bei zwei Enthaltungen mehrheitlich gegen das grüne Votum nicht aufgenommen. Das Protokoll sei „sehr unausgegoren“, stellte Tina Schöpfer nochmal fest. Die dokumentierenden Bänder sollten aufgehoben werden, sie wolle sie der Kommunalaufsicht geben. Die Geschäftsordnung sehe das nicht vor, entgegnete Aumann. Die Bänder würden nach angenommener Niederschrift gelöscht. Sie werde sich dennoch an die Kommunalaufsicht wenden, hielt Schöpfer gegen.
