Neunkircher Rathaus kontert Vorwurf der Grünen

Neunkircher Rathaus kontert Vorwurf der Grünen

Informationsverweigerung? Das Neunkircher Rathaus weist die Kritik der Grünen im Stadtrat von sich und erklärt zu den einzelnen Beispielen des Ratsmitglieds Nico Wettmann, wann man wie geantwortet habe.

Die Grünen im Neunkircher Stadtrates sind mit der Informationspolitik des Rathauses nicht einverstanden

(die SZ berichtete). Das lässt das Rathaus der Kreisstadt nicht auf sich sitzen. Auf SZ-Anfrage teilt Oberbürgermeisters Jürgen Fried mit: "Niemand hält bei der Kreisstadt Neunkirchen angefragte Ergebnisse zurück. Warum auch?" Zu allen aufgeführten Punkten wurden Informationen durch die Stadtverwaltung, soweit sie vorlagen, weitergegeben, so die Pressestelle weiter.

Ratsmitglied Nico Wettmann hatte dezidiert verschiedene Anfragen aufgelistet, die seiner Meinung nach nicht beantwortet worden waren in der jüngeren Vergangenheit. Das Rathaus geht in seiner Stellungnahme auf die einzelnen Punkte ein. Die Anfrage zum Thema "Carbon Divestment" wurde demnach am 29. August schriftlich durch die Verwaltung beantwortet.

Ergebnisse veröffentlicht

Im Zusammenhang mit der Umfrage "Wohnen im Alter" habe der damalige Beigeordnete Sören Meng mit Nico Wettmann Kontakt aufnehmen wollen. Allerdings seien die Ergebnisse der Befragung bereits im August/September 2015 ausführlich veröffentlicht worden. Die Pressestelle süffisant: "Diese Ergebnisse werden selbstverständlich gerne der Fraktion der Grünen nochmals zugesendet."

"Informationen bezüglich der geplanten Videoüberwachung in Neunkirchen " wurden im Stadtrat in den Sitzungen im April, im Juni und am 13. Juli kommuniziert. Bei dieser letzten Sitzung sei Wettmann nicht im Rat gewesen. Die Informationen seien aber ausführlich in das Protokoll der Sitzung zum Nachlesen eingefügt worden.

Über das Thema Globus-Ansiedlung, so das Rathaus weiter, wurde in der Ratssitzung am 22. Juni und am 13. September ausführlich informiert. Die konkrete schriftliche Anfrage ist nach Ansicht der Stadt als eine "Anfrage ins Blaue hinein" zu betrachten. Somit sei sie nicht zulässig und es bestehe auch keine Auskunftspflicht. Die konkrete Anfrage bezüglich der Globusansiedlung lasse sich zumindest zum jetzigen Zeitpunkt in der gestellten Form nicht beantworten. Doch auch beim Thema Globus sieht sich das Rathaus nicht als Informationsverweigerer. Es habe allgemein informiert und werde dies auch weiterhin tun. Das vorhandene Kostengutachten zum Ellenfeldstadion sei im Übrigen über sechs Jahre alt, die Fachabteilung arbeite an einem neuen Gutachten. Diese Tatsache lediglich sei noch nicht kommuniziert worden. Die Stadtverwaltung spricht in ihrer Reaktion von einer guten Zusammenarbeit mit allen Fraktionen des Rates.

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