"Neunkircher Finanzen sind auf einem guten Weg"
Neunkirchen. "Die städtischen Finanzen befinden sich auf einem guten Weg", betonen Oberbürgermeister Jürgen Fried und Kämmerer Hans Bieg mit Blick auf den Neunkircher Haushalt 2012. Der Etat wird derzeit den vier Ortsräten in Neunkirchen vorgestellt, dann im Finanzausschuss behandelt und am 28. März dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt
Neunkirchen. "Die städtischen Finanzen befinden sich auf einem guten Weg", betonen Oberbürgermeister Jürgen Fried und Kämmerer Hans Bieg mit Blick auf den Neunkircher Haushalt 2012. Der Etat wird derzeit den vier Ortsräten in Neunkirchen vorgestellt, dann im Finanzausschuss behandelt und am 28. März dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt.Mehr als drei Monate waren der Kämmerer und sein Team mit dem Zahlenwerk beschäftigt, auf dessen Grundlage das städtische Wirtschaften abläuft. Einen Haushalt zu stemmen, sei stets eine Art "Herkulesaufgabe", hält Bieg fest.
Dass der Etat 2012 "gelungen" ist, zeigt auch das Lob vom Landesverwaltungsamt, das OB Fried nicht unerwähnt lässt. Das Amt prüft als Aufsichtsbehörde des Landes die Haushalte aller saarländischen Kommunen. Konkretes Zeichen der Besserung der Neunkircher Finanzlage: Die Stadt muss in diesem Jahr keinen Haushaltssanierungsplan befolgen. Dies war 2011 wie bei allen anderen Gemeinden im Kreis Neunkirchen auch in der Kreisstadt der Fall.
Grund für ausbleibende Auflagen ist laut Kämmerer die "sehr ordentliche Entwicklung" der jährlichen Fehlbeträge, sprich das Schrumpfen des Haushaltslochs. Neunkirchen habe mit der "Schuldenbremse", die auch für die Kommunen gilt, keine Probleme. 2012 wird der Fehlbetrag zwischen Einnahmen und Ausgaben laut Prognose der Kämmerei auf rund 6,8 Millionen Euro (450 000 Euro weniger als 2011) sinken. Wenn der Trend in diese Richtung weitergehe, so Bieg, könne man 2015 oder 2016 mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen.
Trotz roter Zahlen kann die Stadt in diesem Jahr 9,1 Millionen Euro für Investitionen in die Hand nehmen. Etwa ein Drittel davon ist für das Zukunftsprojekt "Umbau der Gebläsehalle zur Eventhalle" angesetzt (siehe auch "Auf einen Blick"). "Viele Dinge im Investitionsplan sind einfach vorgegeben, weil sie politisch festgesetzt sind", erklärt Verwaltungschef Fried mit Blick auf die Vorgaben des Stadtrates.
Der für die laufenden Geschäfte maßgebliche Ergebnishaushalt ist bei den Erträgen auf 81,9 Millionen, bei den Aufwendungen auf 88,7 Millionen Euro (= 6,8 Millionen Euro Fehlbetrag) festgesetzt. Der größte Brocken bei den Ausgaben sind wie immer die Personalkosten. Bei den dafür reservierten 31,1 Millionen Euro ist eine Gehaltserhöhung von 2,5 Prozent einkalkuliert - die aktuelle Tarifrunde ist noch nicht abgeschlossen. Nicht weit dahinter folgt die Kreisumlage mit 25,3 Millionen Euro. Sie hat sich gegenüber 2011 um 130 000 Euro oder 0,5 Prozent erhöht. "Das ist moderat. Wir sind froh, dass die Landrätin dies so gehandhabt hat", kommentiert der OB.
Bei den Einnahmen steht wie üblich die Gewerbesteuer an erster Stelle. Von 20,2 Millionen Euro geht der Kämmerer hier aus, was einer Steigerung von 400 000 Euro oder zwei Prozent gegenüber 2011 entspricht. Die Schlüsselzuweisungen des Landes sinken um 2,3 Prozent auf 14,5 Millionen Euro. Ein Zeichen der guten Konjunkturlage ist der Anstieg des Einkommenssteueranteils, der auf Neunkirchen entfällt: Er wächst um 600 000 Euro oder 5,5 Prozent auf 11,6 Millionen Euro.
Auf einen Blick
Schwerpunkte aus dem Investitionspaket 2012:
Kernstadt: Umbau Gebläsehalle (drei Millionen Euro), Grundschule Stadtpark (470 000 Euro), Kindergarten Talstraße (612 000 Euro), Kreisverkehr Fernstraße/Bliesstraße (450 000 Euro), Erwerb und Abriss von Gebäuden (900 000 Euro).
Wiebelskirchen/Hangard/Münchwies: Weitere Sanierung Freibad, Dorfentwicklung Münchwies und Hangard. Gesamtinvestitionsvolumen: 900 000 Euro.
Furpach/Ludwigsthal/Kohlhof: Gesamtinvestitionsvolumen: 260 000 Euro, davon Kita Furpach 120 000 Euro.
Wellesweiler: Verkehrstechn. Entwicklung Heidenhübel, neues Feuerwehrfahrzeug, Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses. Gesamtinvestitionsvolumen: 820 000 Euro.
