Krippenbau wird teurer als geplant
Ottweiler. Weil es in Steinbach zurzeit keinen Ortsrat gibt (die SZ berichtete) und auch noch weiterer "Klärungsbedarf" in Sachen Windkraftnutzung besteht, wurden die entsprechenden Punkte von der Tagesordnung der Oktober-Sitzung des Ottweiler Stadtrates, diesmal im Feuerwehrgerätehaus statt im Schlosstheater, genommen
Ottweiler. Weil es in Steinbach zurzeit keinen Ortsrat gibt (die SZ berichtete) und auch noch weiterer "Klärungsbedarf" in Sachen Windkraftnutzung besteht, wurden die entsprechenden Punkte von der Tagesordnung der Oktober-Sitzung des Ottweiler Stadtrates, diesmal im Feuerwehrgerätehaus statt im Schlosstheater, genommen. Die übrigen Themen wurden nach Diskussion durchweg einstimmig verabschiedet. Der Verwaltungschef Holger Schäfer hatte wenig Mühe die Sitzung in geordneten Bahnen zu lenken, nur der Grüne Hennig Burger fiel durch zeitweise ausufernde und rückwärts gewandte Einlassungen (Rödle-Schelte) auf.Der Stadtrat nahm zur Kenntnis, dass die Kommunalaufsicht den nicht mehr funktionsfähigen Ortsrat in Steinbach - wie erwartet und gewünscht - formell aufgelöst hat. Nun wird voraussichtlich im Januar in Steinbach neu gewählt. Die Kommunalaufsicht wird den Termin noch festlegen.
Neu geregelt hat der Rat auf Antrag der Freien Wählergemeinschaft (FWG) die Besetzung der Ausschüsse analog zu der aktuellen Sitzverteilung im Stadtrat: Dort hat die SPD 17 Sitze, die CDU neun Sitze, die Linke nur noch einen Sitz (Pia Döring wechselte zur SPD; Michael Pinkawa ist mittlerweile fraktionslos), die FDP zwei Sitze, die FWG zwei Sitze und die Grünen stellen einen Vertreter. In den elfköpfigen Ausschüssen (der Rechnungsprüfungsausschuss ist nur mit fünf Mitgliedern besetzt) arbeiten nun sechs Genossen, drei Christdemokraten und je ein Vertreter von freien Wählern und FDP. Die Ausschuss-Mitglieder sind stimmberechtigt, alle anderen Rats-Vertreter, also auch "Einzelkämpfer", können anwesend sein und mitdiskutieren.
Nach Jahrzehnten der Diskussion soll mit dem Bau der Verbindungsstraße zwischen Augasse und Bundesstraße 41 noch in diesem Jahr begonnen werden, was der Rat wohlwollend zur Kenntnis nahm.
244 000 Euro mehr als geplant kosten die Baumaßnahmen für die 20 Krippenplätze in der Kindertagesstätte Schwalbenweg, weil erst während der Arbeiten festgestellt wurde, dass eine aufwändigere Fundamentierung und die Flachdach-Sanierung erforderlich seien. 90 000 Euro dieser außerplanmäßigen Ausgabe muss Ottweiler schultern.
Die Stadt wird sich mit vorerst 250 Euro an der im Aufbau befindlichen Energie-Genossenschaft Fürth beteiligen, wo sie auch im Aufsichtsrat vertreten sein wird.
An den Ausschuss verwiesen wurde der FWG-Antrag auf Bildung eines Kriminalitätsbeirats an Stelle beziehungsweise als Ergänzung zur bereits bestehenden Initiative Sicherheit.
