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Kein Zuwiderhandeln gegen die Corona-Meldeplficht bei privaten Feiern

Ordnungsämter : Menschen im Kreis verhalten sich vorbildlich

Eine Umfrage in den sieben Städten und Gemeinden ergab: Kein Zuwiderhandeln gegen die Corona-Meldeplficht bei privaten Feiern.

 Im Saarland gelten in Coronazeiten für private Feiern oder Treffen innerhalb der Familie klare Regeln. Nach der aktuellen Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die seit Anfang der vergangenen Woche in Kraft ist, können demnach private Veranstaltungen mit höchstens 20 Teilnehmern jederzeit unter Einhaltung der Abstandsregeln stattfinden. Bei Zusammenkünften mit mehr als 20 Leuten muss vorher das zuständige Ordnungsamt informiert werden. Wir haben uns in den Kreiskommunen umgehört, ob diese Vorgaben der Rechtsverordnung erfüllt und eingehalten werden. Das Umfrageergebnis zeigt, dass dies offenbar in allen Gemeinden des Landkreises der Fall ist. Zwar gäbe es sicher immer mal schwarze Schafe, meinte einer der Befragten, konkrete Fälle sind aber nirgendwo bekannt.

Das bestätigt der Pressesprecher der Stadt Ottweiler. „Alle betroffenen Veranstaltungen wurden bisher ordnungsgemäß angemeldet“, erklärt Ralf Hoffmann. „Das läuft bei uns ohne Probleme“, sagt er weiter, „und bis jetzt hat es keine Schwierigkeiten gegeben.“ Ähnlich stellt sich die Situation in Schiffweiler dar. „Die Leute sind sehr normengetreu“, beschreibt Daniel Müller, der stellvertretende Leiter des Ordnungsamtes, das Verhalten der Bevölkerung, „und sie machen von den verpflichtenden Vorschriften regen Gebrauch“. Seit Anfang Juni wurden im Schiffweiler Rathaus gut 50 Veranstaltungen angemeldet und das ist für Müller die Bestätigung, dass die Vorgaben eingehalten werden. „Deshalb muss man die Leute in unserer Gemeinde auch mal loben“, meint der Verwaltungsmitarbeiter, „die sich in dieser Situation vorbildlich verhalten“. Nicht anders erleben es die Verantwortlichen in Spiesen-Elversberg. „Das funktioniert recht gut bei uns“, betonen Wolfgang Kampa, der Leiter des Gemeindeordnungsamtes und sein Stellvertreter Joachim Müller. „Nicht nur bei Privatleuten, sondern auch bei Vereinsveranstaltungen“, sagt Kampa weiter, „und es gab bisher noch keine Beschwerden, dass bestehende Regeln nicht eingehalten wurden.“

Aus dem Rathaus in Merchweiler kommt Anerkennung von höchster Stelle. „Bei uns läuft das sehr gut und deshalb kann ich der großen Mehrzahl unserer Bevölkerung nur ein großes Lob aussprechen“, sagt Bürgermeister Patrick Weydmann. Er und alle verantwortlichen Mitarbeiter würden überflutet mit Anfragen, sagt der Rathauschef weiter, „und aufgrund der Vielzahl von Anfragen und Mitteilungen kann man davon ausgehen, dass die Verordnung befolgt wird.“ Wie diszipliniert die Bevölkerung in den beiden Gemeindebezirken ist, sei auch daran zu erkennen, dass es seit dem 5. April „und damit seit 85 Tagen“ in Merchweiler keine Neuinfektionen mehr gegeben hat, betont Weydmann. Auch im Illinger Rathaus wurden in den vergangenen Tagen sehr viele Treffen gemeldet, bestätigt Thomas Keller von der Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. „Das reicht von privaten Grillpartys über Hochzeiten und Geburtstage bis zu Schulverabschiedungsfeiern“, erklärt er. In den meisten Fällen nimmt das Ordnungsamt die Anzeige nur entgegen, aber die Mitarbeiter beraten die Bevölkerung auch über Möglichkeiten der Infektionsvermeidung, erklärt Keller. „Bislang sind die Erfahrungen insgesamt sehr gut“, zieht der Mitarbeiter der Illinger Pressestelle ein positives Fazit zur geltenden Rechtsverordnung.

Die Gemeinde Eppelborn hat auf ihrer Internetseite ein Formular eingestellt, mit dem meldepflichtige Veranstaltungen angezeigt werden können und davon wird auch Gebrauch gemacht. „Bei unserer Ortspolizeibehörde werden seit der Veröffentlichung der neuen Verordnung die Veranstaltungen ordnungsgemäß über das entsprechende Formular angezeigt“, bestätigt Bürgermeister Andreas Feld, „und bisher gab es keine Probleme.“ Und noch eins betont der Rathauschef: „Es wurden bisher keine Veranstaltungen von Dritten gemeldet, bei denen die erforderliche Anmeldung beim Ordnungsamt nicht erfolgt ist.“

Beim Ordnungsamt der Kreisstadt Neunkirchen wurden in den beiden Wochen nach dem 15. Juni 152 Veranstaltungen angemeldet, also durchschnittlich 15 pro Arbeitstag. Seit Montag, 29. Juni, waren es noch 28 Anmeldungen und somit durchschnittlich neun pro Arbeitstag, „und bislang ist dem Ordnungsamt kein Fall von Zuwiderhandlung bekannt“, informiert Brigitte Neufang-Hartmuth, die Abteilungsleiterin Presse- und Öffentlichkeit im Rathaus.