Jürgen Fried äußert sich zur Amtszeitverkürzung der Bürgermeister

Amtszeitverkürzung : Fried hält Amtszeitverkürzung der Bürgermeister für nicht zielführend

() Im Nachgang zur Kommunalwahl und im Hinblick auf die geringe Wahlbeteiligung wird derzeit öffentlich über die Dauer einer Amtsperiode der Verwaltungschefs diskutiert. Jürgen Fried, Neunkircher Oberbürgermeister, hält eine Amtszeit von weniger als acht Jahren für wenig zielführend.

„Jedwede Forderung nach einer kürzeren Frist ist praxisfern“, so Fried in einer Mitteilung der Stadtpressestelle. Denn, argumentiert Fried, „eine Stadt muss ständig weiterentwickelt werden“. Allerdings funktioniere das nicht von jetzt auf gleich. „Nachhaltige Stadtentwicklungsmaßnahmen beanspruchen längere Zeiträume.“ Gehe es doch zunächst für den oder die neu gewählte (Ober)Bürgermeisterin darum, basierend auf einer Analyse des Ist-Zustands Ziele zu entwickeln. In den darauf aufbauenden Schritten gelte es entsprechende Handlungsfelder zu definieren, um diese Ziele zu verwirklichen. Erst wenn diese Vorarbeit umfänglich geleistet sei, könne man in eine Phase der praktischen Umsetzung einsteigen, die zu realistischen, greifbaren Ergebnissen führe. „Um dies alles zu gewährleisten, hat sich die bisherige zehnjährige Amtszeit bewährt“, betont der OB. „Im Übrigen gab es diese bis 1997“, wurde dann auf acht Jahre beschnitten, „nur um dann 2007 wieder auf 10 Jahre verlängert zu werden“.

Für angebrachter hält es Fried, dass sich die im Landtag vertretenen Parteien mit der Sinnhaftigkeit der Direktwahl von Bürgermeistern/Oberbürgermeistern befassen. „Bei Wahlbeteiligungen von 30 Prozent greift ein wichtiges Argument der Befürworter der Direktwahlen von Bürgermeistern/Oberbürgermeistern, nämlich ein stärkerer Demokratiegewinn, wohl nicht“, führt der Oberbürgermeister an. „Darüber hinaus entspricht ein vom Rat gewählter Verwaltungschef dem System repräsentativer Demokratie in Deutschland und es ermöglicht dem von den Ratsfraktionen gewählten Bürgermeister oder Oberbürgermeister mit stabilen Mehrheiten zu arbeiten.“ Zu beachten seien auch weitere negative Aspekte der Direktwahl, sprich, das Bedürfnis, sich besonders hohe Popularität zu verschaffen, dies auch mit ausgedehnten Wahlkämpfen und entsprechenden Kosten und der Gefahr bestimmte Entscheidungen im populistischen Sinne zu treffen.

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