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Haushaltssanierung prägt Arbeit im Rat

Haushaltssanierung prägt Arbeit im Rat

Schiffweiler

Schiffweiler. In seiner letzten Sitzung des Jahres beschäftigte sich der Gemeinderat Schiffweiler unter Vorsitz von Bürgermeister Markus Fuchs (SPD) mit einer Reihe von Jahresabschlüssen: Die Jahresabschlüsse des Regiebetriebs Freibad Landsweiler-Reden von 2009 mit 141 600 Euro Gewinn, und von 2010 mit 410 650 Euro Gewinn (hier fließen jeweils Auszahlungen aus KEW-Anteilen mit ein), wurden einstimmig abgesegnet. Ebenso die Jahresabschlüsse des Abwasserwerks von 2009 mit rund 397 000 Euro Gewinn, und von 2010, mit rund 116 600 Euro Gewinn. Der Wirtschaftsplan 2013 des Abwasserwerkes wurde ebenfalls einstimmig angenommen, der Wirtschaftsplan 2013 des Freibades Landweiler-Reden mit vier Gegenstimmen aus der Linken. Erwin Mohns erklärte, seine Fraktion sei mit der Erhöhung der Eintrittspreise nicht einverstanden. Mathias Jochum (CDU) warf der Linken vor, der Widerstand sei der Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung geschuldet, da in vorherigen Beratungen keine Kritik geäußert worden wäre.Ferner wurde die Gemeindesatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern einer Gesetzesänderung des Landtags angepasst, die die Besteuerung von Glücksspielautomaten nach Stückzahl durch eine Besteuerung nach tatsächlichem Spielaufwand ersetzt.

In "Anfragen und Mitteilungen" ging der Bürgermeister auf aktuelle Entwicklungen ein. Bezüglich des Bahnhofs Landsweiler-Reden habe man positive Gespräche mit der Landesentwicklungsgesellschaft des Saarlandes geführt, die das Gebäude ersteigert hat. "Wir wollen gemeinsam überlegen, wie das Projekt fortgeführt wird, und wo beziehungsweise in welcher Höhe wir Fördergelder beantragen können." Für die Halde Reden habe der Investor FuN Berg Saar GmbH nun einen Wirtschaftsplan erstellt, der die angestrebten Projekte Ausbau der Almhütte, Halden-Metro und Rodelbahn einschließe.

Das vergangene Jahr, fasste Fuchs zusammen, sei zwar von den Bemühungen um die Haushaltssanierung geprägt gewesen, doch der Rat habe dennoch viele positive Entwicklungen auf den Weg gebracht: so den Ausbau der Leopoldstraße, den Neubau der Kindertagesstätte Landsweiler-Reden und die Umstellung des Zinsmanagements mit Hilfe eines finanzmathematischen Dienstleisters. Von der Beteiligung am Naturschutzgroßprojekt LIK.Nord, das nun in die Umsetzung gehe, werde man stark profitieren. "Vielen Dank für den fairen Umgang untereinander und mit der Verwaltung", schloss Fuchs. Für die SPD bedankte sich Winfried Dietz für "gute Zusammenarbeit", für die CDU Mathias Jochum für "konstruktive Diskussionen". Erwin Mohns (Linke) lobte eine fruchtbare Atmosphäre trotz Kontroversen, dem schloss sich Werner Schnur (FBL) an. Bernhardt Frank (Grüne) und der parteilose Hans-Peter Franz bestätigten dem Rat kollegiale Zusammenarbeit.