Gemeinden wollen Verkehrssünder gemeinsam ertappen
Schiffweiler/Illingen/Merchweiler. Einen im Saarland bisher noch nicht beschrittenen Weg der interkommunalen Zusammenarbeit schlagen die Gemeinden Schiffweiler, Illingen und Merchweiler ein: Sie werden den ruhenden wie auch fließenden Verkehr auf ihrem Gebiet künftig gemeinsam kontrollieren Federführend ist Schiffweiler, dem diese Landesaufgabe vom Innenministerium übertragen wurde
Schiffweiler/Illingen/Merchweiler. Einen im Saarland bisher noch nicht beschrittenen Weg der interkommunalen Zusammenarbeit schlagen die Gemeinden Schiffweiler, Illingen und Merchweiler ein: Sie werden den ruhenden wie auch fließenden Verkehr auf ihrem Gebiet künftig gemeinsam kontrollieren Federführend ist Schiffweiler, dem diese Landesaufgabe vom Innenministerium übertragen wurde. Gestern unterzeichneten die drei Bürgermeister Markus Fuchs, Armin König und Walter Dietz im Schiffweiler Rathaus eine entsprechende Vereinbarung auf der Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Sie gilt zunächst für drei Jahre, kann aber verlängert werden.
Seit 2008, so die Verwaltungschef, werde in den drei Rathäusern eine Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit geprüft. Die "Verbesserung der Verkehrssicherheit" (König) sei nun ein erster Ausfluss.
In der Praxis sieht das so aus, dass von Schiffweiler aus ein Team aus vier Bediensteten auf "Knöllchenjagd" geht. Zwei kommen aus Schiffweiler, zwei werden aus Illingen abgeordnet, Merchweiler hatte bisher keine eigene Verkehrsüberwachung und daher auch kein Personal.
Die Kosten teilen sich die drei Kommunen brüderlich, ebenso die eingehenden Verwarnungsgelder. "Wobei die Kosten in der Regel die Einnahmen übertreffen. Das Ganze ist also kein Mittel, die Haushalte zu sanieren", betonte Markus Fuchs. Immerhin verspricht sich Armin König durch die Kooperation einen Einspareffekt von etwa 15 000 Euro jährlich für jede Gemeinde.
Um die Temposünder zu erwischen, muss nun zunächst eine etwa 45 000 Euro teure Investition getätigt werden: Eine Geschwindigkeitsmessanlage, deren Herzstück eine Kamera der Marke Leica ist. Diese Kosten gehen allerdings nicht durch drei, sondern durch vier: Hier ist die Gemeinde Spiesen-Elversberg mit im Boot, die die Kamera mitbezahlt und sie dann anteilmäßig für ihre eigene Verkehrsüberwachung nutzen kann. gth
