Für die Vereine wird's ein wenig teurer
Neunkirchen · Die Stadt Neunkirchen hebt Entgelte für Sportanlagen an. Zuschuss für die Tierheime in der Region findet Zustimmung.
Heutzutage werden Entgelte, Gebühren, Kosten und Steuern üblicherweise nicht angehoben oder schlicht teurer sondern lediglich "angepasst". Was wohl den Eindruck von schonendem Vergehen hinsichtlich der betroffenen Zahler und gleichzeitig von Unausweichlichkeit der Maßnahme erwecken soll.
Die Neunkircher Stadtverwaltung jedenfalls bedient sich in der Sitzungsvorlage zum Punkt "Änderung des Entgeltkataloges für die Nutzung städtischer Sportanlagen" auch gerne des Begriffs der "Anpassung", um dann doch auf den Punkt zu kommen, dass die Preise für die Nutzer der Anlagen um 10 bis 15 Prozent angehoben werden.
Die Stadtratsmitglieder, die sich gestern Nachmittag zur Mai-Sitzung im Rathaus trafen, wurden weiter informiert, dass es seit 2005 keine Anpassung mehr gegeben habe und in dieser Zeit die Preise in der Bundesrepublik Deutschland um insgesamt 15,9 Prozent angestiegen seien. Die Auswirkungen der Anpassung auf den klammen städtischen Haushalt sind eher nicht weltbewegend: Statt wie bisher 32 300 Euro könnten bis zu 37 700 Euro eingenommen werden. Beispielsweise für den TuS Wiebelskirchen (1489 Mitglieder) bedeutet die Anpassung eine Kostensteigerung von 7018 Euro im Jahr 2016 auf zu erwartende 8070 Euro. Der deutlich kleinere SV Furpach (566 Mitglieder) würde mit 1848 Euro statt 1607 Euro zur Kasse gebeten, wie die Verwaltung akribisch auflistet. Die Aktivitäten der Vereine mit Kindern und Jugendlichen bleiben weiter kostenfrei. Der Neunkircher Sportverband habe in einem Vorgespräch Zustimmung signalisiert, so Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) in der Sitzung. Der Verwaltungsentwurf wurde angenommen, die Links-Fraktion mit Sprecherin Andrea Neumann ("die Vereine sind genug belastet") votierte dagegen.
Einig war sich das Gremium (25 SPD-Mandatsträger, 16 CDU, 7 Linke, 3 Fraktionsgemeinschaft FDP/Grüne) beim Zuschuss der Stadt in Höhe von rund 13 750 Euro für die Tierheime Niederlinxweiler und Homburg, die die Fundtiere aus dem Kreis Neunkirchen betreuen. Alle Kommunen im Kreis Neunkirchen, dem Saarpfalz-Kreis und dem Kreis St. Wendel, die von den beiden Tierheimen profitieren, unterstützen die Einrichtungen im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl.
Diskussionen gab es im Rat über den Antrag der CDU mit ihrem Sprecher Karl Albert, eine gemeinsame Resolution zu der umstritten Kreisel-Lösung in Sinnerthal wegen der Schließung des so genannten Plättchesdole auf den Weg zu bringen. SPD-Sprecher Thomas Baldauf monierte, dass die Resolution erst kurz vor der Sitzung verteilt worden sei, es fehle an der Zeit, sie zu prüfen. Darüber, dass die Verkehrssituation unbefriedigend sei (die SZ berichtete mehrfach), war das Gremium einig, allein ohne die Expertise des von der Verwaltung eingeladenen Landesamtes für Straßenbau (LfS) eine Meinungsbildung im Rat nicht möglich, so die Mehrheitsmeinung. Fried bedauerte, dass das LfS keinen Vertreter zu der Sitzung entsandt hatte. Mit dem LfS sollen sich nun der zuständige Ausschuss und dann wieder der Stadtrat mit dem leidigen Thema befassen.
Eine Fleißarbeit der Fachämter stellt der Schulentwicklungsplan 2017 der Stadt Neunkirchen dar, der den Ratsmitgliedern gestern präsentiert wurde, nachdem er bereits im Ausschuss für Grundschulen und Kindertageseinrichtungen vorgelegt worden war. Auf rund 100 Seiten wird eine akribische Bestandsaufnahme präsentiert, die auf der Erstauflage 2016 (wie vom Bildungsministerium von allen Saar-Kommunen gefordert) basiert. Die Planung soll sich auf die folgenden fünf Jahre beziehen und bezieht sich nicht nur auf die Gebäude, sondern berücksichtigt auch das Schulwahlverhalten der Grundschüler, die mittelfristige Entwicklung der Schülerzahlen sowie die gebundenen und freiwilligen Ganztags- und Jugendhilfeangebote.
Die Stadt Neunkirchen ist Träger der meisten Kindertageseinrichtungen (13 von 24) in der Stadt und Träger der sechs Grundschulen. Eine weitere Grundschule ist in Trägerschaft der katholischen Kirche (Maximilian-Kolbe-Schule Wiebelskirchen). Drei Förderschulen kümmern sich um Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen. Ein weites Feld bilden auch die weiterführenden Schulen: In Neunkirchen gibt es sechs allgemein bildende weiterführende Schulen, darunter zwei Gymnasien, und sechs berufsbildende weiterführende Schulen (technisch, kaufmännisch, sozialpflegerisch und krankenpflegerisch). Mit Volkshochschule, Stadtbücherei/Mediathek und Stadtarchiv erschließen sich vielfältige Weiterbildungsmöglichkeiten, so der Entwicklungsplan.
Was noch beschlossen wurde: Angenommen wurden die Beteilungsberichte für die Wirtschaftsjahre 2014 und 2015 sowie die Umsetzung des neuen Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland.
