"Eine echte Ganztagsschule hat sich die SPD seit langem gewünscht"
Neunkirchen. Nach Einsicht in den Entwurf des Haushaltes der Stadt Neunkirchen für das laufende Jahr hat die SPD-Fraktion im Stadtrat die Planungen der Stadtverwaltung begrüßt. "Der Entwurf ist mit Augenmaß erarbeitet. Es kann auch 2013 viel in unserer Stadt bewegt werden", so der Fraktionsvorsitzende Willi Schwender laut einer Pressemitteilung der Fraktion
Neunkirchen. Nach Einsicht in den Entwurf des Haushaltes der Stadt Neunkirchen für das laufende Jahr hat die SPD-Fraktion im Stadtrat die Planungen der Stadtverwaltung begrüßt. "Der Entwurf ist mit Augenmaß erarbeitet. Es kann auch 2013 viel in unserer Stadt bewegt werden", so der Fraktionsvorsitzende Willi Schwender laut einer Pressemitteilung der Fraktion. Über die Einführung einer echten gebundenen Ganztagsschule am Standort Parkschule freut sich die Fraktion besonders: "Hier wird eine seit langem bestehende Forderung der SPD erfüllt. Sozialpolitisch ist dies die richtige Entscheidung: Viele Kinder in der Innenstadt werden so ein qualitativ hochwertiges Bildungsangebot erhalten", so Schwender. Sorgen bereitet derzeit noch die Finanzierung des Projektes. Am derzeitigen Standort wird ein Neubau erforderlich, dieser schlägt mit geplanten 4,3 Millionen Euro zu Buche. "Das kann unsere Stadt allein nicht stemmen; hier sind wir auf Bedarfszuweisungen des Landes angewiesen. Die Stadt Neunkirchen wird aufgrund ihrer Haushaltslage nicht vom Entschuldungsfonds profitieren, daher erwarten wir andere finanzielle Signale aus Saarbrücken!", so Schwender.Aber auch Projekte wie die Erlebbarkeit der Blies und die innerstädtische Aufwertung werden von Seiten der SPD begrüßt. Viele sozialdemokratischen Forderungen seien seit 2009 umgesetzt worden. "Die Eröffnung des neuen Gebläsehalle, die Belebung der Bliespromenade, das neue Hotel, die Ansiedlung von ZF - alles dies belegt die Dynamik unserer Stadt."
Wichtig sei den Sozialdemokraten im Stadtrat auch die Sozialpolitik. Hier habe man mit der Einrichtung des Sozialkaufhauses die Zeichen der Zeit erkannt, auch arbeitsmarktpolitisch sei diese Maßnahme sinnvoll. "Glücklicherweise haben wir im Bereich der sogenannten freiwilligen Leistungen hohe Standards, auch im Sozialbereich. Es ist wichtig, dass wir auch in Zukunft diese Projekte fördern können, da sie für viele Menschen unverzichtbar geworden sind", bemerkt der Fraktionsvorsitzende.
Ein weiteres Augenmerk legen die Sozialdemokraten auf die neun Stadtteile. Auch hier werde 2013 in enger Abstimmung mit den Ortsvorstehern und den jeweiligen Ortsräten viel angepackt. Ob der Krippenausbau in Heinitz und Hangard, die Sanierung einer Brücke in Wiebelskirchen, Sanierungen von Schulen oder auch die Maßnahmen im Tiefbaubereich, man werde darauf achten, dass die Stadtteile weiterhin gefördert werden.
"Der Stadthaushalt für 2013 trägt wieder eine sozialdemokratische Handschrift. Wir werden gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Rat die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle von Neunkirchen fortsetzen", so Schwender abschließend. red
