Drei Ausschüsse besetzt

Ottweiler. Lang wurde die Sitzung des Ottweiler Stadtrates auch, weil erst nach 35 Minuten der Einstieg in die Tagesordnung möglich war. Voraus gingen zahlreiche Diskussionen über Niederschrift, Tonaufnahmegerät, die vermeintlich zu lange Tagesordnung und die - aus Sicht einzelner Beschwerdeführer - offensichtliche Ungleichbehandlung der Ratsmitglieder. Letzteres wurde beispielsweise daran fest gemacht, dass die Sitzungsunterlagen, die zwar allen fristgerecht zugegangen waren, einige Mitglieder auf dem Postweg früher erreicht hatten als andere.In der regulären Tagesordnung folgte der Beschluss über das vorläufige Veranstaltungsprogramm 2014. Dieses wurde mehrheitlich verabschiedet und die Verwaltung ermächtigt, im Vorgriff auf den Haushalt 2014 vertragliche Vereinbarungen in Höhe von 50 000 Euro einzugehen.

Ottweiler. Lang wurde die Sitzung des Ottweiler Stadtrates auch, weil erst nach 35 Minuten der Einstieg in die Tagesordnung möglich war. Voraus gingen zahlreiche Diskussionen über Niederschrift, Tonaufnahmegerät, die vermeintlich zu lange Tagesordnung und die - aus Sicht einzelner Beschwerdeführer - offensichtliche Ungleichbehandlung der Ratsmitglieder. Letzteres wurde beispielsweise daran fest gemacht, dass die Sitzungsunterlagen, die zwar allen fristgerecht zugegangen waren, einige Mitglieder auf dem Postweg früher erreicht hatten als andere.In der regulären Tagesordnung folgte der Beschluss über das vorläufige Veranstaltungsprogramm 2014. Dieses wurde mehrheitlich verabschiedet und die Verwaltung ermächtigt, im Vorgriff auf den Haushalt 2014 vertragliche Vereinbarungen in Höhe von 50 000 Euro einzugehen.

Einstimmig wurde vom Rat auch der Beschluss gefasst, einen Teil der Parzelle "In der Hombrück" wieder als öffentliche Straße umzuwidmen. Diese war in den 90er Jahren eingezogen worden, weil das ansässige Kfz-Unternehmen Bedarf zur Vergrößerung angemeldet hatte, aber nie anbaute.

Eine überplanmäßige Ausgabe von 6500 Euro wird zusammen mit einem Haushaltsrest von anderer Stelle darauf verwendet, die Skate-Anlage Im Alten Weiher wieder herzurichten. Das Geld gab der Rat für notwendige Asphaltierungsarbeiten frei.

Weiteres Thema für die Stadtverordneten war der geplante Anschluss städtischer Liegenschaften in Fürth an die Nahwärmeversorgung. Ein Gutachten bescheinigt für den Anschluss von Schule, Mehrzweckhalle, Feuerwehr und Kindergarten ein Einsparpotenzial von rund 287 000 Euron in den nächsten zehn Jahren. Auch wenn viele Ratsmitglieder Skepsis gegenüber diesen Zahlen zeigten, folgte der Rat der Beschlussempfehlung mit dem Zusatz, nach vier Jahren ein weiteres Gutachten zur Wirtschaftlichkeit anzustreben.

In einem weiteren Punkt wurde die Verwaltung ermächtigt, eine Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) einzugehen. Diese sieht die Übernahme des Winterdienstes auf Bundes- und Landstraßen in der Ortsdurchfahrt vor. Grünes Licht gab es vom Rat ebenfalls für die Ausschreibung zur Lieferung elektrischer Energie für die städtischen Liegenschaften und die Straßenbeleuchtung. Ab 2015 strebt man eine gemeinsame Ausschreibung mit Nachbarkommunen an, um durch die dann größere Abnahmemenge bessere Angebote zu erhalten. Ebenfalls reine Formsache war der notwendige Beschluss, Gelder aus dem kommunalen Entlastungsfonds zu beantragen.

Durch das Ausscheiden von Ralf Thilmany (FDP) aus dem Rat waren drei Ausschüsse nachzubesetzen. Da es keine Einigung über einen Nachrücker gab, wurden die Räte aufgelöst und in geheimer Wahl neu besetzt (Ergebnis siehe Infoboxen).

Bau- und Umweltausschuss

Diese Ratsmitglieder bilden den Ausschuss: SPD: Dr. Peter Häckelmann, Erhard Gräß, Gerhard Jung, Robert Ehm, Christine Koch, Günther Sticher. CDU: Hans Peter Jochum, Willi Wälder, Holger Antes. FWG: Friedel Budke, Hennig Burger. spe

Sanierungs-

ausschuss

Diese Ratsmitglieder bilden den Ausschuss:

SPD: Günther Sticher, Otto Lauermann, Pia Döring, Ernst Flaccus, Ingo Klein, Robert Gerhardt. CDU: Willi Wälder, Klaus Gerhardt, Holger Antes. FWG: Friedel Budke, Hennig Burger. spe

Stadtmarketing-

ausschuss

Diese Ratsmitglieder bilden den Ausschuss: SPD: Otto Lauermann, Gerhard Jung, Erhard Gräß, Nicole Cayrol, Uwe Trautmann, Robert Gerhardt. CDU: Michael Schmidt, Klaus Gerhardt, Markus Schley. FWG: Friedel Budke, Hennig Burger. spe

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