Die AfD glänzt mit Abwesenheit
Neunkirchen · Immer wieder ist im Kreistag und im Eppelborner Gemeinderat aufgefallen, dass manche Mandatsträger den Sitzungen öfter fern bleiben. Kritik gab es deshalb besonders für die AfD. Wir haben die Anwesenheitslisten unter die Lupe genommen.
Wer bei den Kommunalwahlen vom Bürger ein Mandat zur Mitarbeit in einem Gremium erhält, geht in der Regel hin - sollte man meinen. Im Eppelborner Gemeinderat und im Kreistag Neunkirchen ist das jedoch nicht bei allen Fraktionen der Fall. Immer wieder war in den vergangenen Monaten fraktionsübergreifend das Fernbleiben von Mitgliedern der AfD thematisiert worden - im Gemeinderat mitunter sogar aus der eigenen Fraktion. Konkret ging es dabei um den AfD'ler Wolfgang Meiser aus Wiesbach. Er wurde bei den Kommunalwahlen 2014 in beide Gremien und in den Ortsrat Wiesbach gewählt, seither aber kaum gesehen. Kritik gab es fraktionsübergreifend vor allem wegen der Aufwandsentschädigungen. Die werden nämlich als Grundbetrag unabhängig von der Anwesenheit ausgezahlt. Das Sitzungsgeld setzt hingegen eine Teilnahme an den Treffen der Gremien und Ausschüsse voraus. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates Eppelborn weist einen Grundbetrag von 55 Euro pro Monat und Mandatsträger aus. Für den Ortsrat gibt es nochmal 20 Euro. Meiser dürfte in der bisherigen Legislaturperiode bereits 1950 Euro erhalten haben. Bis zu den nächsten Kommunalwahlen wird sich der Betrag auf 4500 Euro erhöhen. Deutlich mehr gibt es im Kreistag, wo Meiser als Fraktionsvorsitzender gelistet ist. Hier liegt die monatliche Aufwandsentschädigung bei 270 Euro - macht bislang 7020 Euro und bis zum Ende der Legislaturperiode 16 200 Euro. Die Kritiker weisen darauf hin, dass so in fünf Jahren insgesamt mindestens 20 700 Euro Steuergeld fließen würden.
Im Interesse der Steuerzahler haben wir die Sitzungsprotokolle seit Beginn der Legislaturperiode, in denen auch die anwesenden und fehlenden Mandatsträger vermerkt sind, analysiert. Dabei wurde die Zahl der anwesenden Mitglieder einer Partei - unabhängig von Fraktionszugehörigkeiten - durch die Zahl der von ihr gewonnenen Sitze im jeweiligen Gremium geteilt. Das Ergebnis zeigt die Teilnahme in Prozent je Sitzung. Außerdem wurde für die jeweils 18 bislang stattgefundenen Sitzungen ein Mittelwert errechnet. Zusammen kommen die im Kreistag vertretenen Parteien dabei auf eine Gesamt-Anwesenheit von 85,14 Prozent. Ohne die AfD liegt dieser Wert bei 94,39 Prozent. Die Anwesenheit der AfD mit zwei Sitzen liegt für die laufende Legislaturperiode bei lediglich 38,89 Prozent. SPD (14 Sitze, 93,65 %), CDU (13 Sitze, 92,2 Prozent), Linke (2 Sitze, 97,22 Prozent) und Grüne (1 Sitz, 88,89 Prozent) liegen hier deutlich darüber. Die Piraten haben mit ihrem Sitz sogar 100 Prozent erreicht, waren also in jeder der Sitzungen vertreten. Die Fraktion aus Piraten und Freien (ehemals Grüne) kommt auf 94,44 Prozent. Die zweiköpfige AfD-Fraktion war nur bei der konstituierenden Sitzung am 8. Juli 2014 vollzählig anwesend. Es folgten Sitzungen mit einem Teilnehmer (Peter Groß). Fünf von 18 Kreistagssitzungen fanden ganz ohne AfD-Beteiligung statt. Fraktionschef Wolfgang Meiser fehlte bei 17 von 18 Terminen.
Ähnlich sieht es im Eppelborner Gemeinderat aus. Insgesamt werden 86,44 Prozent Anwesenheit erreicht. Ohne die AfD erreichen die übrigen Parteien 92,24 Prozent. Die AfD-Fraktion mit drei Sitzen kommt auf 57,4 Prozent. SPD (13 Sitze, 92,73 Prozent), CDU (12 Sitze, 92,59 Prozent), Freie Christdemokraten (3 Sitze, 98,15 Prozent) und Grüne (1 Sitz, 77,78 Prozent) liegen wie im Kreistag deutlich über dem AfD-Wert. Auch in Eppelborn war der eine Sitz der Piraten in jeder Sitzung besetzt, heißt 100 Prozent Anwesenheit. Die Fraktion aus Piraten und Grünen bringt es auf 88,89 Prozent. Die AfD war lediglich bei der konstituierenden Sitzung vollzählig anwesen. An allen Sitzungen hat Christof Johänntgen teilgenommen. Fraktionskollege Peter Groß an zwölf von 18 Sitzungen. Wolfgang Meiser fehlte auch in Eppelborn bei 17 von 18 Terminen. Lässt man Johänntgen außen vor, kommen Groß und Meiser auf 36,11 Prozent.
Eine Begründung für das Fernbleiben bei den Sitzungen wollte Wolfgang Meiser nicht liefern. Unserer Zeitung gegenüber sagte er knapp: "Keine Auskunft."
