Stadtrat Neunkirchen Ein Haushalt, der sich sehen lässt
Neunkirchen · Der Neunkircher Stadtrat befasst sich in seiner heutigen Sitzung mit den Ausgaben und Einnahmen fürs laufende Jahr. Kämmerer Klaus Herrmann kann mit dem Zahlenwerk zufrieden sein.
Es ist ein unschöner Begriff: Haushaltssanierungskommune. Ein unschöner Begriff, an den man sich im Saarland vielerorts längst gewöhnt hat. So auch in der Kreisstadt Neunkirchen, dessen Kämmerer Klaus Herrmann jedoch weiß: „So negativ ist das gar nicht.“ Denn immerhin kann man dank guter konjunktureller Entwicklung und Einsparungen seit Beginn des Jahres 2017 Kassenkredite zurückzahlen. Etwa 2,4 Millionen Euro in 2017, 2018 sollte man wieder Schulden im siebenstelligen Bereich abbauen können – genaue Zahlen liegen noch nicht vor –, und auch 2019 liegt man planerisch bei derzeit 400 000 Euro, die man abstottern dürfte. Mit 28 Millionen steht die Stadt bei den Banken derzeit noch in der Kreide, dank des Saarlandpaktes halbiert sich diese Summe jedoch 2020. „Wenn die Lage weiterhin so gut bleibt, ist irgendwann mal die Null in Sicht“, sagt Klaus Herrmann, der auch recht positiv gestimmt ist, wenn er die Zahlen des Haushalts für das laufende Jahr betrachtet, mit denen sich der Neunkircher Stadtrat in seiner heutigen Sitzung befasst.
So ist bereits jetzt ein Aufwärtstrend bei den Steuereinnahmen zu erkennen, von rund 48,7 Millionen im Vorjahr auf 52,6 Millionen für 2019. Auch bei den Schlüsselzuweisungen erwartet die
Kreisstadt ein Plus von 2,1 Millionen im Vergleich zum Vorjahr auf 25,2 Millionen. Hinzu kommen Kostenerstattungen, Gebühren, Gewinnanteile und Konzessionsabgaben sowie sonstige Erträge, was in der Summe Gesamterträge von 106,21 Millionen Euro ergibt. Dem gegenüber stehen Gesamtaufwendungen in Höhe von 107,47 Millionen Euro. Das bedeutet zwar ein Fehlbetrag von 1,26 Millionen, aber: „Das ist das beste Ergebnis seit der Einführung der Doppik im Jahr 2009“, betont der Stadtkämmerer.
Das meiste Geld fließt mit 39,5 Millionen in den Personaletat. Nichts Neues. Aber das sind 1,9 Millionen mehr als im Vorjahr. „Das liegt zum einen an tariflichen Lohnsteigerungen, zum anderen an mehr Einstellungen im vorschulischen Bereich“, weiß Klaus Herrmann. Zweiter dicker Posten, der Jahr für Jahr in allen Kommunen für wenig Begeisterung sorgt: die Kreisumlage. Die beträgt im laufenden Jahr 29,3 Millionen Euro und somit immerhin 2,3 Millionen weniger als 2018. „Der Kreis hat ein besseres Ergebnis erzielt als erwartet und daher Überschüsse an die Kommunen zurückgezahlt“, erklärt Herrmann. Was Investitionen anbelangt, liegt die Stadt auf Kurs mit den Ortsräten. Die haben allesamt dem Haushaltsplan zugestimmt (wir berichteten). „Ein gutes Zeichen“, weiß der Kämmerer, in dessen Unterlagen ein Investitionsvolumen von 16,4 Millionen Euro vorgesehen ist. Der Neubau einer Kita in der Innenstadt ist mit 3,6 Millionen der dickste Brocken. Überhaupt fließen allein 8,4 Millionen in Schulen, Kitas und Krippen. Unter anderem investiert die Stadt rund 950 000 Euro in die Grundschule samt Sporthalle in Wellesweiler. Für die Neugestaltung des Stummplatzes sind in diesem Jahr 600 000 Euro vorgesehen, der zweite Bauabschnitt der Bliesterrassen kostet die gleiche Summe. Die restlichen 90 Prozent für Letzteres kommen aus Fördergeldern. Nun bleibt abzuwarten, ob der Stadtrat dem Haushalt zustimmen wird.
Einen Ausblick auf die kommenden Jahre gewährt Klaus Herrmann mit Blick aufs Ellenfeldstadion. Für dessen Erhalt und den Bau einer Multifunktionshalle sind von 2020 bis 2022 fünf Millionen Euro vorgesehen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Stadt bei einer Ausschreibung bedacht wird und der Bund 90 Prozent der Kosten übernimmt.
