Stadtrat Neunkirchen Gasometer: Fraktionen kritisieren Stadt
Neunkirchen · Der Abriss der Industrieanlage war jetzt auch Thema im Neunkircher Stadtrat.
Wenn die erste Sitzung des neu konstituierten Neunkircher Stadtrats ein Indikator für die kommenden fünf Jahre war, dann lässt sich sagen: Langweilig wird es nicht. Dafür sorgte gleich zu Beginn der Sitzung am Mittwochnachmittag Grünen-Fraktionssprecherin Tina Schöpfer. Noch bevor die Mitglieder verpflichtet waren, beantragte sie, zwei Punkte von der Tagesordnung zu nehmen: die Geschäftsordnung und die Delegation von Entscheidungsbefugnissen. „Wir hätten Änderungen zur Geschäftsordnung und würde gerne in der nächsten Sitzung über die Entscheidungsbefugnisse von Oberbürgermeister und Stadtrat diskutieren“, so Schöpfer. Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) wollte den Rat darüber abstimmen lassen, wurde aber von CDU-Fraktionssprecher Karl Albert darauf hingewiesen, dass die Ratsmitglieder erst einmal verpflichtet werden müssten, bevor sie abstimmen dürften.
Fried erinnerte daran, dass es eine besondere Verpflichtung sei, dem Gemeinwohl der Stadt gegenüber, und verband dies mit der Bitte, keine Einzelinteressen in den Vordergrund zu stellen, sondern im Interesse der Stadt zu handeln.
Nachdem sich 45 der 51 Mitglieder – die restlichen sechs werden in der kommenden Sitzung verpflichtet – zur gewissenhaften Ausübung ihres Amtes verpflichtet hatten, wurde Monika Jost einstimmig als Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt, bevor es um den Abriss des Gasometers ging (wir berichteten). Sowohl CDU als auch Die Grünen hatten dazu Anfragen eingereicht. „Es erstaunt, dass in der Ratssitzung, in der das Vorhaben Globus-Markt vorgestellt wurde, seitens der Verwaltung nicht auf den Abriss des Gasometers hingewiesen wurde“, merkte etwa die CDU an. Und weiter: „Es bedarf keiner näheren Erklärung dafür, dass der Gasometer eines der wenigen, noch erhaltenen Wahrzeichen der Kreisstadt Neunkirchen ist.“ Die Grünen stellten die Fragen, warum der Stadtrat nicht über den geplanten Abriss informiert worden sei, ob die Stadt Alternativen zum Abriss geprüft habe, und ob es Möglichkeiten gäbe, diesen Abriss noch zu verhindern.
Karl Albert fügte hinzu, dass die Pläne in der letzten Sitzung zwar aushingen – „dort hat man die Überplanung gesehen, wir Ratsmitglieder sind ja nicht blöd“ – man aber davon ausgegangen sei, dass dies lediglich Vorstellungen vonseiten Globus’ seien.
Oberbürgermeister Fried konnte nicht mehr sagen, ob in der letzten Sitzung auf den Abriss hingewiesen wurde, aber es handele sich dabei eh um eine Angelegenheit zwischen Globus und Saarstahl, dem Eigentümer des Geländes, auf dem der Gasometer steht. „Globus hat das Gelände gekauft. Die Stadt Neunkirchen hat keinerlei rechtliche Möglichkeiten, diesen Verkauf zu verhindern“, so Fried. Auch bestehe unter wirtschaftlichen Aspekten keine Möglichkeit für die Stadt, diese Gebäudes zu unterhalten. Außerdem sei es weder ein Denkmal noch Mahnmal, und auf dem Hüttenareal verblieben ja noch viele Relikte, die aus der Zeit der Stahlindustrie stammen. Damit sei aus historischer Sicht die emotionale Seite befriedigt.
Tina Schöpfer merkte an, dass man von einer Stadt erwarten können, in der Sache mit Globus zu verhandeln.
Koalition waren noch kein Thema.
