Beigeordneten-Wahl mit Misstönen

Eppelborn · Berthold Schmitt (CDU), Manfred Klein (SPD) und Werner Michel (CDU) wurden zu Beigeordneten gewählt. Vorausgegangen waren heftige Diskussionen und mehrere Sitzungsunterbrechungen. Auch bei der Besetzung der Ausschüsse gab es Querelen.

 Gruppenfoto mit den 33 Mitgliedern des Eppelborner Gemeinderates. Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (vorne, 3. v.l.) wünschte zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Eppelborn „ein gutes Miteinander". Foto: Andreas Engel

Gruppenfoto mit den 33 Mitgliedern des Eppelborner Gemeinderates. Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (vorne, 3. v.l.) wünschte zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Eppelborn „ein gutes Miteinander". Foto: Andreas Engel

Foto: Andreas Engel

. Zoff innerhalb der CDU-Fraktion im Vorfeld der Beigeordnetenwahl und eine Auseinandersetzung zwischen CDU und SPD um die Besetzung der fünf großen Ausschüsse: Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Eppelborn bot am Donnerstagabend jede Menge Zündstoff.

Mehrere Sitzungsunterbrechungen und Beratungen der Fraktionsvorsitzenden waren notwendig, um "die Kuh vom Eis zu holen" und die Wahlen und Vertreter-Benennungen zu Ende zu bringen. Knapp vier Stunden mussten die ausgeschiedenen Ratsmitglieder warten, bis sie von Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset offiziell mit einem Präsent verabschiedet wurden.

Die Zuschauer erlebten eine Sitzung, die weit entfernt von "einem guten Miteinander" war, das die Bürgermeisterin zu Beginn dem 33-köpfigen Rat gewünscht hatte. Da es keine eindeutigen Mehrheiten im neuen Gemeinderat gibt (siehe Infografik) und sich lediglich das Mitglied der Grünen und das der Piraten zu einer Fraktion zusammengeschlossen haben, versprechen vor allem die geheimen Abstimmungen eine gewisse Spannung.

Dass es dann gleich bei der ersten Wahl zum Eklat kommen würde, kam für viele überraschend. Zunächst ging der Vorschlag der CDU-Fraktion mehrheitlich gegen den Vorschlag der SPD durch, drei Beigeordnete zu wählen.

Dann schlug der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Hoffmann den bisherigen Ersten Beigeordneten und CDU-Fraktionsvorsitzenden Berthold Schmitt zur Wiederwahl vor. Fraktionskollege Andreas Brill schlug daraufhin Werner Michel, ebenfalls CDU-Mitglied und Stellvertreter von Berthold Schmitt, vor. In geheimer Wahl setzte sich Schmitt mit 17 Stimmen gegen 16 für Werner Michel durch.

Schmitt nahm die Wahl an und sagte, es sei bedauerlich, was im Vorfeld der Sitzung gelaufen sei, aber es handele sich um eine demokratische Abstimmung. Als weiteren Beigeordneten brachte er Christof Johänntgen von der AfD ins Spiel, SPD-Fraktionsvorsitzender Karlheinz Müller schlug Manfred Klein von seiner Partei vor. Dieser gewann mit 19 zu 14 Stimmen gegen Johänntgen. Auch bei der dritten Wahl unterlag der von Schmitt vorgeschlagene AfD-Mann. Diesmal mit 14 Stimmen gegen 17, die der von der SPD vorgeschlagene CDU-Mann Werner Michel erhielt (bei zwei Enthaltungen).

Als "blödsinnige Zahlenspiele" bezeichnete SPD-Fraktionschef Müller die Forderung der CDU-Fraktion, bei der Besetzung der fünf großen Ausschüsse (unter anderem Haupt- und Finanzausschuss) ein Mandat mehr als die SPD zu beanspruchen, da die CDU eine Zählgemeinschaft mit der Piraten/Grünen-Fraktion bilde. Dies seien insgesamt 17 Mandate und folglich nach d'Hondt sechs Mitglieder in den elfköpfigen Ausschüssen, vier für die SPD und einer für die AfD.

Nach einer längeren Diskussion bat Karlheinz Müller schließlich darum, sich sachlich zu einigen, um die Zusammenarbeit nicht von Anfang an im Rat zu vergiften. Nach einer Beratung einigten sich die Fraktionsvorsitzenden auf eine Erhöhung der großen Ausschüsse auf 12 Mitglieder: 6 CDU /Grüne/Piraten, 5 SPD und 1 AfD.

Diskussionen gab es schließlich noch über die namentliche Besetzung von Zweckverbänden und Gremien, bis schließlich die erste Sitzung des neuen Gemeinderates ihr Ende fand.

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Auf einen BlickIm Gemeinderat Eppelborn (insgesamt 33 Sitze) sind folgende Personen vertreten: CDU (15 Sitze) Adrian Bost, Thomas Bost, Andreas Brill, Andreas Feld, Margit Drescher, Elvira Grundhöfer, Michael Hoffmann, Franz-Josef König, Werner Michel, Sebastian Michel, Christian Ney, Giacomo Santalucia, Berthold Schmitt, Alwin Theobald, Artur Ziegler; für die SPD (13 Sitze): Edgar Kuhn, Karlheinz Müller, Michael Polotzek, Frank Uwe Ruby, Peter Stein , Annette Zapp, Uwe Ziegler, Manfred Klein, Stefan Groß, Sabine Huwig, Monika Bohr, Jürgen Eckert und Jörg Dörr; für die AfD (3 Sitze): Wolfgang Meiser, Christof Johänntgen, Peter Groß; für die Grünen (1 Sitz) Raffael Bastuck; für die Piraten (1 Sitz): Dieter Schmidt. hek

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