Ab 2016 muss Neunkirchen kräftig sparen

Neunkirchen · In diesem Jahr können die Investitionsmaßnahmen in Neunkirchen wie geplant umgesetzt werden. Große Projekte sind unter anderem der Neubau der Grundschule Am Stadtpark und die Bliesterrassen.

Wenn die Themen Haushalt und, erstmals, Haushaltssanierungsplan auf der Tagesordnung stehen, muss man mit schlechten Nachrichten rechnen. Tatsächlich ließen diese bei der Sitzung des Ortsrates Neunkirchen im Rathaus nicht lange auf sich warten. "Ab 2016 müssen wir jedes Jahr 500 000 Euro einsparen", informierte Kämmerer Klaus Herrmann, ergänzte aber sofort: "Rein finanziell hat das dieses Jahr noch keine Auswirkungen." Alles laufe wie geplant. So sind 2015 noch einmal 400 000 Euro für den Neubau der Grundschule Am Stadtpark eingeplant, 200 000 Euro für Grundstücksankäufe im Rahmen des Stadtumbaus West und 1,5 Millionen Euro für die Bliesterrassen. "Der Fokus in Sachen Investitionen liegt auf der Innenstadt", betonte der Kämmerer mit Blick auf die anderen Stadtteile. Bestünde doch hier am meisten "Nachholbedarf". Beste Beispiele dafür sind die Ring- und Brunnenstraße, deren Ausbau diese Woche beginnt und laut Tiefbauleiter Peter Städtler innerhalb von drei Wochen über die Bühne gehen soll.

Im mittelfristigen Investitionsprogramm sind unter anderem Ausgaben für weitere Sanierungsarbeiten im Rathaus und Zuschüsse für den Zoo sowie die Anschaffung weiterer Feuerwehrfahrzeuge vorgesehen. Wobei noch nicht klar sei, ob das in den Unfall auf der B 41 involvierte Fahrzeug zeitnah ersetzt werden muss beziehungsweise welchen Teil des Schadens die Versicherung trägt.

Recht kurzfristig auf die Tagesordnung gekommen war das Thema Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 127 "Menschenhaus" und die diesbezügliche Teiländerung des Flächennutzungsplanes. Wie Jörg Lauer von der Abteilung für Stadtplanung und Stadtentwicklung informierte, soll das vom Caterer "Grunder Gourmet" im August 2014 gekaufte Hofgut weiter ausgebaut werden. Geplant sind neben dem Ausbau der Gastronomie der Bau eines Hotels und einer Reithalle (Bericht folgt).

Anfragen der Fraktionen gab es mehre: So bittet die CDU die Verwaltung zu prüfen, ob man den Bolzplatz neben der Feuerwehr Sinnerthal als Parkplatz zur Verfügung stellen könne, um die angespannte Parksituation rings um die Turnhalle zu entschärfen. Fröhlich selbst hatte bezüglich der öffentlichen Toilettenanlagen mehrere Anrufe von Bürgern erhalten. Derzeit ist keine einzige mehr geöffnet. Fröhlich wollte wissen, warum das so ist und ob in naher Zukunft Abhilfe geschaffen wird.

Die Ortsbegehung vor der Sitzung hatte dem Ortsrat ein weiteres Mal die Situation in der stark befahrenen Hermannstraße, insbesondere an der Bushaltestelle, vor Augen geführt. Schon einmal hatte man hier einen Fußgängerüberweg gefordert, dieser war jedoch abgelehnt worden. Jetzt wäre man auch mit einer Querungshilfe in Höhe der Hausnummer 58 zufrieden, betonte Fröhlich: "Schon das würde zu einer Verkehrsberuhigung führen."

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