36 Straßen auf der "Wunschliste"

Spiesen-Elversberg. Tagesordnungspunkt vier sorgte am Freitagabend für die meisten Diskussionsbeiträge im Gemeinderat Spiesen-Elversberg. Hier legte die Verwaltung eine "Prioritätenliste" vor, mit 36 Straßen, die in den nächsten fünf Jahren, also bis einschließlich 2016, vorrangig saniert werden sollen. Im Schnitt etwa 450 000 Euro pro Jahr werden dafür veranschlagt

Spiesen-Elversberg. Tagesordnungspunkt vier sorgte am Freitagabend für die meisten Diskussionsbeiträge im Gemeinderat Spiesen-Elversberg. Hier legte die Verwaltung eine "Prioritätenliste" vor, mit 36 Straßen, die in den nächsten fünf Jahren, also bis einschließlich 2016, vorrangig saniert werden sollen. Im Schnitt etwa 450 000 Euro pro Jahr werden dafür veranschlagt. Die Reihenfolge ergebe sich aus der Dringlichkeit der Sanierung sowie aus der Abstimmung mit eventuell geplanten Leitungs- und Kanalverlegungen von KEW und EVS, heißt es in der Vorlage. SPD-Sprecher Steffen-Werner Meyer warnte hier davor, allzu hohe Erwartungen und "Begehrlichkeiten" bei den Bürgern zu wecken. Die "Prioritätenliste" sei nicht mehr als eine "Wunschliste", zumal die geplanten Straßensanierungen stets unter dem Vorbehalt der Bezahlbarkeit stünden. Bürgermeister Reiner Pirrung (CDU) räumte ein, dass die Reihenfolge der Straßen in der Liste "nicht statisch gesehen" werden dürfe, sondern durchaus flexibel gehandhabt werde. Der Aufstellung wurde schließlich der Titel "Prioritätenliste" aberkannt, sie wurde als Straßensanierungsplan vom Rat einstimmig durchgewunken.Der Rat war auch damit einverstanden, dass die Ortskernmaßnahmen "Sanierung Haus Lion" in Spiesen mit 300 000 Euro und "Restgestaltung Alter Markt, Brunnen etc." in Elversberg mit 100 000 Euro für das Städtebauförderungsprogramm 2012 gemeldet werden. Sie waren bereits 2011 zur Förderung angemeldet, doch nicht berücksichtigt worden. Ob es 2012 Geld gibt von Bund und Land, bleibt offen.

Einhellig billigte der Rat eine geplante Änderung des Bebauungsplans "Kaiserlinde". Damit kann die Firma Lidl die Verkaufsfläche ihres Verbrauchermarktes statt auf 850 auf 1250 Quadratmeter erhöhen. Ohne Einwände verlieh der Rat dem Bebauungsplan "Wohngebäude, Behindertenwerk der Lebenshilfe Spiesen-Elversberg" Satzungskraft. Damit kann die Lebenshilfe einen Anbau ans Tom-Mutters-Haus in Spiesen starten, der als Ersatz für das Haus Elisabeth dienen soll.