Ortsratssitzung in Merchweiler sorgte für Unmut

Ortsrat : Besucher gehen verärgert weg

Ortsratssitzung in Merchweiler: Gäste wollten bei Bebauungsplan mitreden.

Gewöhnlich finden nur wenige Zuhörer den Weg zu den Ortsratssitzungen in Merchweiler. Am Mittwochabend war das anders. Alle Besucherstühle waren besetzt, als Ortsvorsteher Hans Werner Becker die Sitzung eröffnete. Das Interesse der Besucher galt augenscheinlich der Vorstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Auf´m Hollerstock III“ im Ortsteil Merchweiler. Hugo Kern (Kern Plan) informierte über das Projekt. „Die von der Firma Monti erworbene Fläche ist seit vielen Jahren im Flächennutzungsplan als Wohnbebauung enthalten“, stellte Kern zunächst fest. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine klassische Innenentwicklung. Maximal elf freistehende Familienhäuser sind für das neue Wohngebiet vorgesehen. Im Eingangsbereich sind öffentliche Parkplätze geplant. Fragen und Anregungen der Gäste zu dem geplanten Baugebiet konnte Ortsvorsteher Hans Werner Becker nicht gestatten, da ein Rederecht für Besucher nur dann besteht, wenn dies eine Fraktion beantragt und die Mehrheit der Ratsmitglieder zustimmt. Da dies nicht beantragt wurde, konnten sich die Gäste zu dem Projekt nicht äußern. Unmutsbekundungen über das verweigerte Rederecht, aber auch über die vorgenommenen Eingriffe in die Natur durch nicht angekündigte Baumfällungen wurden laut. Hans Werner Becker wies die Besucher darauf hin, dass im Mai, vor der Auslegung der Pläne, zu einer Vorstellung des Projekts eingeladen wird. „Dann besteht die Gelegenheit, alles zu fragen und Anregungen zu geben“, vertröste er die Anwohner. Daraufhin verließen die Besucher verärgert den Sitzungssaal.

Der Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie die Offenlage und die Trägerbeteiligung erfolgte einstimmig. Dem Bauantrag zur Errichtung von zwei freistehenden Werbeanlagen stimmte der Rat geschlossen zu. Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes und die erste Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Merchweiler für das Haushaltsjahr 2019 stellte der Kämmerer Erik Schäfer in seinen Eckdaten vor. „Der Ergebnishaushalt wurde zum ersten Mal ohne Kassenkredite aufgestellt“, so die Nachricht des Kämmerers. Schäfer sprach von einem anspruchsvollen Programm des Investitionshaushaltes. Der Außenaufzug am Wemmetsweiler Rathaus, der Ausbau der Allenfeldschule Trakt I und der Ausbau der Waldstraße zählen unter anderem zu den Projekten, die im Investitionsprogramm 2018 bis 2022 enthalten sind. Das Programm wurde in der vorgelegten Form zur Kenntnis genommen. Unter Informationen und Anfragen unterrichtete Stefan Kaiser (Geschäftsbereich 3) die Ratsmitglieder über die Anfragen zum Aufstellen von Verkaufsständen (Eis, Burger, Erdbeeren) auf dem Kaisersaalplatz. Nach Meinungsaustausch wurde die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen.

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