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Ortsrat
Container-Vergabe wird neu geregelt

Wemmetsweiler. Ortsrat Wemmetsweiler begrüßt Vorhaben – illegale Standorte sollen entfallen. Von Heinz Bier

Die Gemeinde Merchweiler will die Anzahl der Altkleidercontainer im Ort erhöhen und die Verwertung neu regeln. Nach den Planungen des Umweltamtes soll die Zahl von bisher 16 auf 21 Container erhöht werden. In Wemmetsweiler sollen danach fünf Containerplätze, die zum Teil illegal betrieben wurden, entfallen und an anderen Standorten sechs neue Container dazukommen. In der Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler am Mittwochabend lobte Ortsvorsteher Michael Marx (CDU) die vorgesehenen Änderungen. Gegen die beabsichtigte Vergabe der Kleiderverwertung an ein kommerzielles Unternehmen legte der Ortsrat aber Widerspruch ein. Rigo Knapp von der CDU-Fraktion schlug stattdessen vor, bei der Vergabe in erster Linie karitative Einrichtungen im Saarland wie beispielsweise die Saarländische Krebsgesellschaft oder den Kinderschutzbund zu berücksichtigen. Mit einstimmigem Beschluss wird die Verwaltung gebeten, diese Möglichkeit zu überprüfen.


Ebenfalls ohne Gegenstimme, aber mit einem Änderungsvorschlag, hat der Ortsrat das Investitionsprogramm der Gemeinde bis 2022 zur Kenntnis genommen. Zuvor hatte Ortsvorsteher Marx auf die positive Entwicklung des Gemeindehaushalts hingewiesen, über die Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2018 ins Haushaltsjahr 2019 informiert und erwähnt, dass im Nachtragshaushalt unter anderem 10 000 Euro für das Anlegen eines neuen Grabfeldes auf dem Wemmetsweiler Friedhof neu aufgenommen wurden. Dieses Geld reicht nach Ansicht des Ortsrates für diese Maßnahme aber nicht aus. Deshalb hat sich der Rat dafür ausgesprochen diesen Ansatz um 5000 Euro zu erhöhen und dafür nicht benötigte Haushaltsreste für Spielplätze zu verwenden.

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich der Ortsrat auch mit den Folgen der Auflösung des Obst- und Gartenbauvereins Wemmetsweiler, die im vergangenen Herbst in einer Mitgliederversammlung beschlossen wurde. Diese Entscheidung führt zu besonderen rechtlichen Regelungen zwischen Verein und Gemeinde, weil in der Vereinssatzung geregelt ist, dass das gesamte Vereinsvermögen bei der Auflösung an die Gemeinde fällt. Außerdem hatte die Gemeinde eine Ausfallbürgschaft für die Anschaffung einer Brennanlage übernommen, für die nach Verwaltungsangaben noch eine Restschuld besteht.



Zu Beginn der Sitzung hatte Ortsvorsteher Marx über die Jahreskontrolle der Spielplätze im Ort informiert mit dem Ergebnis, dass alle Großgeräte in Ordnung sind und lediglich ein Bedarf von 800 bis 1000 Euro für die Erneuerung eines Sandkastens besteht.