Ortsrat Merchweiler Neue Urnenwand dank gutem Haushalt
Merchweiler · Auf seiner ersten Video-Konferenz beschließt der Ortsrat das Investitionsprogramm 2021 und macht den Weg für die Umsetzung frei.
Der Merchweiler Ortsrat betrat am Montagabend mit der ersten, per Video übertragenen Sitzung, Neuland. Dementsprechend ruckelte die Übertragung in die Allendfeldhalle anfangs noch gewaltig. Einige Teilnehmer waren nicht zu sehen, konnten aber stimmlich teilnehmen. Der wiedergenese Ortsvorsteher Hans Werner Becker bedankte sich zu Beginn der Sitzung bei zahlreichen Personen, die ihm während der schwierigen Zeit der Bedrohung (wir berichteten) und Krankheit zur Seite gestanden hatten
Im Mittelpunkt standen die Finanzen der Gemeinde. Erik Schäfer, Leiter des Geschäftsbereichs 2, der die Bereiche Finanzen, Steuern und Beteiligungen umfasst, blickte kurz auf die Investitionen in 2020 zurück, wie etwa die Fertigstellung des Gewebegebiets Altwies/Schmitzwies, der Brücke in der Eisenbahnstraße und den Treppenlift am Merchweiler Rathaus. Für 2021 weist das Investitionsprogramm ein Volumen von 3,259 Millionen Euro aus. Geplant sind unter anderem der Baubeginn des Gebäudes der Allenfeldschule, die Fertigstellung der vorhandenen Urnenwand sowie der Baubeginn einer zweiten und der Beginn des zweiten Bauabschnittes des Straßenneubaus Hauptstraße. Ebenso kann die Heizung für die gesamte Allenfeldschule erneuert werden, auf dem Friedhof die Wege erneuert werden, weitere Grabfelder für die Baumbestattung angelegt und eine zweite Urnenwand errichtet. Da aus dem Etat 2020 noch Haushaltsreste übrig waren, können unter anderem auch neue Spielgeräte angeschafft werden.
Erfreut zeigte sich Schäfer darüber, dass der Verwaltungsentwurf des Gesamtergebnishaushaltes 2021 zum ersten Mal seit Einführung der Doppik 2009 einen ausgeglichenen Haushalt vorsieht und die Defizitobergrenze eingehalten wird. Das Gesamtergebnis schließt mit einem Gewinn von 53 956 Euro ab, wobei die Gesamterträge 18 018 690 Euro und die Aufwendungen 17 964 734 Euro betragen. Beide Vorlagen wurden einstimmig angenommen.
Stefan Kaiser, Leiter des Geschäftsbereichs 2, informierte die Ortsratsmitglieder darüber, dass im Lauf des Jahres die jetzige Urnenanlage komplett belegt sein wird. Doch aufgrund der positiven Finanzlage konnte der Ortsrat, ebenfalls einstimmig, den Beschluss für eine weitere Urnenwand auf dem Merchweiler Friedhof fassen. Die Entscheidung, wie diese zweite Urnenwand aussehen soll, wie die bisherige, oder ob ein neues Modell gekauft werden soll, wurde auf eine spätere Sitzung vertagt. Vorher soll noch eine Ortsbegehung durch das Gremium erfolgen.
Zum Thema Merchweiler Kirmes nahm Lutz Poebel vom Ordnungsamt der Gemeinde, Stellung. Er befürwortet, dass diese Veranstaltung ebenso wie die Schlemmertage abgesagt werden. „Niemand kann zurzeit verlässlich voraussagen, wie sich die Situation mit der Pandemie entwickelt. Auch die Lage der Kirmesbeschicker spitzt sich zu. So hat der Auto-Scooter Betreiber Jockers den Betrieb 2020 eingestellt“, so Poebel.
„Es muss ein neues Konzept her, dass die Aktualitäten berücksichtigt und die Zukunft der Veranstaltungen in der Gemeinde sicherstellt“, so Poebel weiter. Auf den Einwand von Peter Meisberger (die Linke), dass bis 2022 noch Zeit sei, entgegnete Poebel, dass er bis August dieses Jahres mit in Frage kommenden Schaustellern verhandelt und Verträge geschlossen haben muss. „Das sieht deren Geschäftsgebaren aus Planungssicherheitsgründen so vor“, informierte Poebel den Fragesteller.
Schnell und einstimmig beschlossen war der letzte Punkt der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils. Der Ortsrat beschloss den Verkauf der gemeindeeigenen Parzelle 200/15, Flur 3 auf der Gemarkung Merchweiler, an die Firma Hausbau Saar GmbH zum Preis von 25 Euro pro Quadratmeter.
