Ortsrat fasst Beschluss Schöne Bescherung für die Vereine
Wemmetsweiler · Wemmetsweiler Ortsrat stimmt der Verteilung von Sonderzuschüssen an die Vereine der Gemeinde zu. Ausgezahlt wird noch in diesem Jahr.
Für die Wemmetsweiler Vereine war schon am Dienstagabend Weihnachten. Ortsvorsteher Marlo Christiaens konnte, nach Zustimmung des gesamten Ortsrates den ortsansässigen Vereinen einen Sonderzuschuss in Höhe von insgesamt 6800 Euro bescheren. Der Zuschuss wurde möglich, weil durch die Pandemie zahlreiche Veranstaltungen abgesagt werden mussten und die freigewordenen Gelder nicht ins kommende Jahr übertragen werden können. Die Gelder sollen noch im Dezember ausgezahlt werden.
Joachim Dürr, Leiter des Bauamts, stellte auf Antrag der CDU-Fraktion den Ergebnisbericht zur Bedarfsermittlung der Erd- und Unterhaltungsmaßnahmen des Straßennetzes der Gemeinde vor. Dieser wurde von der Gesellschaft für Straßenanalysen (GSA) ausgearbeitet und dokumentiert den derzeitigen Straßenzustand. EDV-gestützt zeigt der Bericht auch den Sanierungsbedarf auf. Die Frage von Michael Marx (CDU) nach dem Zeitfenster bis die Ist-Situation festgestellt sei, beantwortete Dörr mit „circa zwei Monate“.
Da Marx Zweifel an dem Zeitplan äußerte, wies Dörr daraufhin, dass für das gesamte Projekt eigens Mitarbeiter zur Verfügung stünden, die fachlich dafür qualifiziert sind und auch die Kontrollen und Dokumentation der Maßnahmen vornehmen, für die Verkehrssicherheit, Baukontrolle und Überwachung der Aufbrüche zuständig sind. Christiaens stellte nach den Ausführungen Dörrs den Beschluss zur Abstimmung, den Ergebnisbericht zur Kenntnis zu nehmen und der Instandsetzung und Unterhaltung der Straßen im Gemeindeteil zuzustimmen. Dies lehnte die CDU-Fraktion ab, denn so Marx: „Solange keine konkreten Zahlen auf dem Tisch liegen, ist die Abstimmung reine Makulatur.“ Die Beschlussfassung über die Maßnahmen wurde daraufhin auf eine der kommenden Sitzungen des Ortsrates verschoben. Um die Entscheidungsfähigkeit des Ortsrates nach § 51a des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes auch in außergewöhnlichen Notlagen zu gewähren, wurde auf Vorschlag von Christiaens beschlossen, dass bis zum 31. März 2021 auch Videokonferenzen für den öffentlichen Teil von Ortsratssitzungen zugelassen werden. Alexander Bärmann (Bündnis90/Die Grünen) war in diesem Zusammenhang wichtig, dass die Öffentlichkeit auch Zugang zu den Videoübertragungen hat, ob per Streamingdienst oder vor Ort auf einer Videowand. Christaens zeigte sich überzeugt, dass dies in der Allenfeldhalle möglich sei. Daraufhin wurde der Vorschlag einstimmig beschlossen.
Zum Abschluss der letzten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr zeigte Bauamtsleiter Joachim Dörr noch Bilder und einen kurzen Videoclip von der Installation des neuen Treppenhauses, das auch einen Aufzug bekommt, an der Rückseite des Wemmetsweiler Rathauses. Und Ortsvorsteher Marlo Christiaens teilte freudig mit, dass die Gemeinde kurz vor Weihnachten doch noch einen beleuchteten Weihnachtsbaum bekommt.
