„Kein Globus in Lik-Nord-Fläche“
Merchweiler · Die geplante Ansiedlung des Globus-Marktes in Neunkirchen beschäftigte die Mitglieder des Merchweiler Rates auch in der letzten Sitzung des Jahres 2016. Außerdem ging es um Tierheime und Baumfällungen.
Zumindest in den großen Fragen herrschte bei der Jahresabschlusssitzung des Gemeinderates Merchweiler am Donnerstag im Nebenraum der Allenfeldhalle Harmonie. So war man sich einig, dass aus dem Kerngebiet des Naturschutzgroßprojektes Lik Nord keine Fläche für den Bau eines Globus-Warenhauses ausgegliedert werden solle. "Das widerspräche dem Geist des Vorhabens", sagte Bürgermeister Patrick Weydmann (SPD ). Zwar hat die Verbandsversammlung dem Antrag der Stadt Neunkirchen auf Gebietsausgliederung bereits zugestimmt, doch wurde der Beschluss nach Einwänden des Illinger Bürgermeisters Armin König von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig erklärt.
Einig war man sich auch, dass man sich nicht grundsätzlich gegen eine Ansiedlung des Unternehmens im Landkreis stelle. "Wir sind für Globus, allerdings im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen", sagte Albin Hanstein (SPD ) und wurde darin von Parteikollege Friedrich Seibüchler bestärkt. Reinhold Schuh (CDU ) erklärte: "Verträge müssen eingehalten werden, sonst wäre die Rechtssicherheit perdu." Ähnlich äußerte sich Hans-Gerhard Jene (CDU ): "Wir entscheiden nur darüber, ob ein Warenhaus in die Lik-Nord-Fläche passt. Und der Verbands-Vertrag sagt Nein." In der Diskussion um mögliche Folgen einer Globus-Ansiedelung und über die Drohung Neunkirchens, aus dem Verband auszusteigen, wenn der Gebietsausgliederung nicht zugestimmt würde, beteiligten sich auch der Wemmetsweiler Ortsvorsteher Michael Marx (CDU ) und Hans-Henning Krämer (Grüne). Befürchtet wird im Rat vor allem, dass nach dem Bau eines Warenhauses weitere Firmen auf Ansiedlung im Kerngebiet bestehen könnten (Anträge lägen bereits vor) und dass Fördergelder zurückgezahlt werden müssten.
Der Rat beschloss außerdem, sich einem Vertrag von Landkreisen und Kommunen zum Erhalt der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg anzuschließen. Der kommunale Beitrag liegt bei 30 Cent pro Einwohner. Außerdem entschied man, Maßnahmen zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheiten auch im nächsten Jahr weiterzuführen und stimmte im Rahmen der Vorbereitungen für die Zusammenlegung der Standesämter Merchweiler , Illingen, Schiffweiler und Eppelborn dem Vollzug auf personeller Ebene zu.
Eine kurze Diskussion gab es über die Fällung von Kastanienbäumen am Merchweiler Bahnhof. Während Weydmann erklärte, die Bäume hätten ein akutes Sicherheitsrisiko dargestellt, hielt Jene an seiner Kritik fest, dass dies vermutlich nicht für alle Bäume gegolten habe.
In den Abschlussreden äußerten sich der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden insgesamt zufrieden über Arbeitsklima und erreichte Ziele.
