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Der Gemeinderat Merchweiler hat getagt.

Gemeinderat Merchweiler : Gemeinderat Merchweiler tagt gesittet in der Allenfeldhalle

Ratsmitglieder besinnen sich auf respektvollen und ehrenhaften Umgang miteinander. Auf Poolbefüllung fällt weiterhin Abwassergebühr an.

Geläutert? Das wäre vielleicht zuviel gesagt. Fakt ist allerdings, dass die erste Sitzung des Gemeinderates Merchweiler nach der Sommerpause außergewöhnlich friedlich und harmonisch von statten ging. Was auch mit der Ansprache von Thomas Grewen (SPD) zusammen hängen kann. Vor dem Einstieg in die Tagesordnung wandte er sich mit einer „großen Bitte“ an seine Ratskollegen. Man solle doch wieder zurück finden zu einem „respektvollen und ehrenhaften“ Umgang miteinander. Die teilweise unsachlich geführten Auseinandersetzungen und sehr persönlichen gegenseitigen Angriffe sind wenig zielführend und werfen zudem ein schlechtes Bild auf die Volksvertreter - „und da nehme ich keinen aus“. In der Bevölkerung würde der Gemeinderat nur noch als „Kasperletheater“ wahrgenommen. Höchste Zeit, dass sich hier etwas ändert. Was die meisten, wenngleich nicht alle Anwesenden, mit einem zustimmenden Klopfen auf den Tischen honorierten.

Vertagt wurde der Punkt „Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Grüngutannahme“. Am Abend zuvor hatten die Schiffweiler Gemeinderäte bereits neue Gebühren für die seit zwei Jahren gemeinschaftlich an der L 128 zwischen Stennweiler und Wemmetsweiler betriebenen Anlage beschlossen (wir berichteten). Diese weichen jedoch zum Teil von den Beträgen ab, die der Merchweiler Bau- und Umweltausschuss empfohlen hatte. Jetzt muss nachberaten werden, am besten mit den Schiffweiler Kollegen zusammen an einem Tisch, wie die CDU-Fraktion vorschlug. „Zeit ist ohnehin noch“, griff Bürgermeister Patrick Weydmann (SPD) das gern auf. Die Änderung tritt erst im Januar in Kraft. Einstimmig beschlossen wurde die Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich „Auf der Kässeiters“. Weil die Gemeinde innerorts stärker „nachverdichten“ möchte, sollen die bisher 8,4 Hektar Wohnbaufläche zwischen Eisenbahnstraße und „Zum Nusswäldchen“ auf 4,2 Hektar halbiert werden.

Mit einer Gegenstimme ebenfalls schnell durch ging die 5. Änderung der Abwassergebührensatzung. Im laufenden Jahr waren beim Abwasserwerk vermehrt Anträge auf Befreiung von der Abwassergebühr für die Poolbefüllung eingegangen. Weil den zuständigen Verwaltungsmitarbeitern umweltschutzrechtliche Bedenken kamen, wurde das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) kontaktiert. Laut Fachbereichsleiter Achim Schmidt beinhalte Poolwasser chemische Zusätze, wodurch es grundsätzlich Abwasser darstelle. Deshalb bedarf eine Versickerung immer einer wasserrechtlichen Erlaubnis, die beim LUA zu beantragen ist. Eine Befreiung von den Abwassergebühren ist nicht zulässig.

Sorgen bereiten den Ratsmitgliedern fraktionsübergreifend zum einen die wiederholten Brände in der Wemmetsweiler Ortsmitte als auch generell die sich verschlechternde Sicherheitslage, die sich in Einbrüchen äußert. Helfen könnte hier eine ausgesetzte Belohnung für sachdienliche Hinweise, wofür die Christdemokraten auch gern das eine oder andere Sitzungsgeld spenden würden - bzw. das Engagieren eines privaten Sicherheitsunternehmens.

Wegen Umzug nicht mehr im Gemeinderat ist Tobias Roth (SPD).