Armin König hält auch zweite Abstimmung von Lik Nord für ungültig

Armin König hält auch zweite Abstimmung von Lik Nord für ungültig

Ende Januar, so war es vorgesehen, sollte eine Sitzung der Lik-Nord-Verbandsversammlung stattfinden. Auf Wunsch des Neunkircher Oberbürgermeisters Jürgen Fried wurde die Sitzung vorgezogen, und so traf sich die Versammlung bereits Donnerstagabend im Rathaus in Wemmetsweiler . Im Mittelpunkt stand die erneute Abstimmung über einen Flächentausch innerhalb des Lik-Kerngebiets zugunsten einer Ansiedlung von Globus. Die Abstimmung im September war geheim und somit rechtswidrig (wir berichteten). Schon zu Beginn wurde es hitzig, als Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer beantragte, Punkt vier der Tagesordnung zu streichen, unter dem sich die Mitglieder zur Abstimmung äußern konnten. "Ein Anfechtungsgrund par excellence" sei das, fand Illingens Bürgermeister Armin König , der sich sehr wohl äußern wollte. Nach kurzer Beratung, und obwohl bereits zuvor mehrheitlich für die Absetzung gestimmt wurde, nahm Maurer dann seinen Antrag wieder zurück. Die Abstimmung selbst, diesmal öffentlich vorgenommen, fiel dann mit 21 Stimmen für den Tausch, neun Stimmen dagegen und einer Enthaltung so aus, wie im September. Armin König merkte aber bereits vor der Abstimmung an, dass er nur unter Protest abstimmen werde, denn die vorgezogene Sitzung hätte es den Gemeinderäten nicht ermöglicht, über das Thema erneut zu sprechen. Im Illinger Amtsblatt hat König die Woche schon mal klargestellt, dass die Abstimmung ungültig sei: "Von fünf Punkten, die der Kommunalaufsicht vorlagen, ist nur einer behandelt worden."