Stadtrat Neunkirchen Manfred Schmidt hadert mit dem politischen Betrieb
Neunkirchen · Kommunalpolitiker hat „Die Linke“ verlassen und sitzt im Neunkircher Stadtrat als Einzelkämpfer.
Veränderungen im Stadtrat gibt es immer wieder über eine Legislaturperiode hinweg. Aber nicht immer ist es mit einer Nachbesetzung getan, weil es aus dem ein oder anderen Grund nicht gepasst hat für ein Stadtratsmitglied. Im aktuellen Neunkircher Rat hat die CDU zwei Veränderungen erlebt. Für die Mitglieder Peter Pirrung und Thomas Hans sind Birgit Pirrung und Alice Avieny in die Fraktion gekommen. Es sind bislang die einzigen Nachrücker im gesamten Gremium. Allerdings gab es auch zwei Fraktionsaustritte. Felix Schneider hat die FDP-Fraktion verlassen. Unter den Liberalen in Neunkirchen hat es in diesem Zusammenhang einigen Ärger gegeben (die SZ berichtete). Schneider ist dabei nicht der einzige, der seine Fraktion verlassen hat in diesem Jahr. Auch Manfred Schmidt hat seiner Fraktion im Neunkircher Stadtrat den Rücken gekehrt. Und ist gleich ganz aus der Partei „Die Linke“ ausgetreten.
Corona brachte das Fass zum Überlaufen, erläutert Schmidt auf SZ-Nachfrage. Die Kritiklosigkeit, mit der seine Partei genauso wie die anderen politischen Gruppierungen hinnahm, was die Regierung im Zusammenhang mit dem Virus entschied, habe ihn maßlos geärgert. Teils seien ja noch massivere Einschränkungen geplant gewesen, ohne dass es dagegen deutlichen Protest gegeben habe, sagt Schmidt. Schweren Herzens sei er deshalb aus der Linken ausgetreten. Zuvor habe es aber schon einige Punkte in der Kommunalpolitik gegeben, mit denen er nicht einverstanden war. Er spricht von Meinungsverschiedenheiten in der Stadtratsfraktion, mit dem Landesverband, mit der Fraktionschefin Andrea Neumann, auch in Bezug auf die Listenaufstellung bei den jüngsten Kommunalwahlen. Das alles seien Puzzlesteine gewesen, die seine Entscheidung reifen ließen.
Bei der Linken sei er von Anfang an dabei gewesen, also seit der Gründung 2007. Zwei Jahre später wurde er in den Stadtrat gewählt. Schmidt war auch Mitglied des Kreistages und Beigeordneter der Kreisverwaltung. Er wisse heute, wie Parteien funktionierten oder eben nicht funktionierten. Schmidt: „Entweder kommt man als Speichellecker nach oben oder man ist falsch dort.“ Was die Linksfraktion im Neunkircher Stadtrat betreffe, könne es nicht angehen, immer nur dagegen zu sein. Er selbst habe das jahrelang mitgemacht.
Schmidt ist 67 Jahre alt. Das Stadtratsmandat wolle er weiter wahrnehmen. Nach der Legislaturperiode hätte er sowieso aufgehört, sagt er. „Wenn ich was zu sagen habe, werde ich es sagen. Ohne vorher mit jemandem Rücksprache zu nehmen.“
