Kreistag Kreise machen gemeinsame Sache
Kreis Neunkirchen · Neunkirchen und St. Wendel wollen bei zwei Ämtern kooperieren.
Keine wirklich strittigen Themen, aber doch ein kleines Scharmützel bot die Kreistagssitzung am Donnerstagnachmittag in Neunkirchen. AfD-Mann Wolfgang Meiser, seit der konstituierenden Sitzung im Juli 2014 nicht mehr vor Ort, war zugegen. Was den Sozialdemokraten Klaus Dieter Woll zu einer Wortmeldung verleitete. Wer denn das „neue Gesicht“ neben dem zweiten AfD-Mitglied des Kreistages, Peter Groß, sei? Groß antwortete darauf, seine Fraktion habe in den vergangenen beiden Jahren „so viel an Niederträchtigkeit“ erfahren müssen, dass es schon längst genug sei. Woll möge die Stänkereien unterlassen. Meiser war zu den Sitzungen entschuldigt. Woll schoss zurück, es habe in keiner Weise Erniedrigungen gegeben: „Ich habe mit Ihnen nix am Hut.“ CDU-Mann Sebastian Brüßel beendete den Disput. Er bat darum, wieder zu Sachfragen zurückzukehren.
Zuvor hatte das Gremium einige unstrittige Punkte der Tagesordnung abgearbeitet. Es stimmte zu (bei Enthaltung der AfD), Arbeitsangebote über die gemeinnützige Gesellschaft AQA fortzuführen. Rund 110 Menschen, die es auf dem freien Jobmarkt schwer haben, arbeiten im Rahmen dieser Projekte. Sowohl die Bau- und Schulverwaltung als auch das Umweltamt des Kreises setzt sie für verschiedene Arbeiten ein.
Der Kreis Neunkirchen baut zudem die interkommunale Zusammenarbeit aus. So soll es ab Mai ein gemeinsames Amt für Ausbildungsförderung für die Kreise St. Wendel und Neunkirchen mit Sitz in St. Wendel geben. Gleichermaßen werden beide Kreise ab Mai eine gemeinsame Wohngeldstelle einrichten. Die kommt nach Ottweiler. Bei beiden Ämtern haben die Kreisbehörden festgestellt, dass sie jeweils mit wenig Personal eine geringe Anzahl an Fällen bearbeiten. Landrat Sören Meng: „Es wird immer über interkommunale Zusammenarbeit gesprochen. Wir setzen sie um.“ Die neuen Ämter haben mehr Mitarbeiter, führte er aus, was letztlich ein bürgerfreundlicheres Arbeiten ermögliche. Der Kreistag war mit diesem Vorgehen einverstanden. Lediglich die beiden AfD-Mitglieder enthielten sich bei der Abstimmung.
Einstimmig gab das Gremium bei seiner Sitzung im Neunkircher Landratsamt grünes Licht, dass der Kreisausschuss bei den anstehenden Baumaßnahmen über die Vergabe von Aufträgen bestimmen darf. Auf diesem Weg sollen Verzögerungen vermieden werden, da die Sommerferien als Hauptbauzeit an den Schulen des Kreises dieses Jahr besonders früh liegen.
