Kommen Kameras in den Stadtrat nach Neunkirchen?

Stadtrat : Keine Live-Kamera im Stadtrat

Ihren Antrag auf Umbenennung des Ortsrates Furpach-Ludwigsthal-Kohlhof zog die FDP-Stadtratsfraktion in der jüngsten Sitzung wieder zurück. Die Frage soll erst im Ortsrat behandelt werden. Zwei weitere Anträge der Fraktion der Grünen wurden ausführlich diskutiert.

So schlugen die Grünen vor, dass der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen per Livestream im Internet übertragen und anschließend als Video auf der Internetseite der Kreisstadt veröffentlicht wird. „Wir sollten die Chancen der Digitalisierung nutzen“, schickte Tina Schöpfer von den Grünen voraus. Herbert Volz (SPD) befürchtet eine Zurschaustellung der Ratsmitglieder, und auch die CDU lehnt den Vorschlag ab. „Wir sind kein Parlament wie der Bundes- oder Landtag, in dem die Redner gewohnt sind, vor Kameras zu sprechen“, sagte Karl Albert. Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) wies auf die rechtlichen und technischen Hürden einer Live-Übertragung hin. Bei fünf Stimmen dafür von den Grünen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt. Die Einwohnerfragestunde, die die Grünen ebenfalls vorgeschlagen haben, soll nochmals im Haupt- und Personalausschuss und dann im Stadtrat diskutiert werden. Karl Albert merkte zu diesem Wunsch an, dass auch die CDU dies bereits vorgeschlagen habe, aber hier seien klare Regelungen erforderlich. Es reiche nicht aus, lediglich eine Zeitdauer – etwa eine halbe Stunde – festzulegen. Deshalb wird auch dieser Antrag im Ausschuss vorberaten. Manfred Schmidt von den Linken, Mitglied des Stadtrates Neunkirchen und des Kreistages, berichtete, dass die Einwohnerfragestunde im Kreistag so gut wie nicht von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt werde.