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Mut zum Rücktritt

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ARRAY(0x941bf50) FOTO: Robby Lorenz
Unsere Woche. Wer sich als Kommunalpolitiker zur Wahl stellt und ein Mandat erhält, geht hin - so ist das üblicherweise. Leider sehen das einige AfD-Vertreter in Kreistag und Eppelborner Gemeinderat offensichtlich etwas anders. Oliver Spettel

Mandatsträger Wolfgang Meiser hat in beiden Gremien ausschließlich an der ersten, der konstituierenden Sitzung im Frühsommer 2014 teilgenommen. Für den Wähler und Steuerzahler dürfte ein solches Verhalten wohl nur sehr schwer nachvollziehbar sein, werden doch unabhängig von der Anwesenheit Aufwandsentschädigungen in erheblicher Höhe gezahlt. Leider sieht das Kommunalselbstverwaltungsgesetz keine Sanktionen, wie etwa die Aussetzung dieser Zahlungen, bei häufigem Nichterscheinen vor. Zweifellos ein Manko in der Gesetzgebung. Dass die Nichtteilnahme an einer Sitzung, wie es in einem Kommentar zum Gesetz heißt, eine Form der Ausübung des Mandates darstellt, mag für den Fall stimmen, dass der gewählte Volksvertreter sonst regelmäßig anwesend ist. Wer aber immer fehlt - sei es aus gesundheitlichen, persönlichen oder ideologischen Gründen - und obendrein noch eine Stellungnahme verweigert, sollte sein Mandat zurückgeben und den Platz jemandem überlassen, der zur Mitarbeit in einem Gremium willens und fähig ist. Sonst wird noch mehr Glaubwürdigkeit verspielt und Steuergeld weiter schlichtweg verschwendet.