Kommunalpolitik Bei den Neunkircher Liberalen rumort es

Neunkirchen · Liberale Saar bestätigen Ausschlussverfahren gegen Felix Schneider. Ortsverband strengt seinerseits Verfahren gegen Peter Habel an.

 Felix Schneider.

Felix Schneider.

Foto: Michael Seithel

Drei Vertreter haben die Neunkircher Liberalen im aktuellen Stadtrat. Ein Erfolg für die Partei. In der vorangegangenen Legislaturperiode hatte sie nur eine Person, Siegfried Schmidt, um in dem Gremium die Fahne der FDP hochzuhalten. Aber die Arbeit gestaltet sich trotz des Zuwachses schwierig. Felix Schneider ist schon frühzeitig aus der gemeinsamen Fraktion mit Peter Habel und seiner Tochter Tora ausgestiegen (die SZ berichtete). Die Probleme sind damit allerdings nicht ausgeräumt. Gegen Felix Schneider läuft ein Parteiausschlussverfahren, wie die Parteizentrale in Saarbrücken auf SZ-Anfrage mit diesen Worten bestätigt: „Es liegt ein Antrag auf Parteiausschluss gegen Felix Schneider vor. Das Verfahren findet vor dem Schiedsgericht der FDP Saar statt. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, können Einzelheiten und Hintergründe nicht genannt werden.“ Felix Schneider lehnt auf Anfrage der Saarbrücker Zeitung einen Kommentar in der Sache ab. Peter Habel, der auch im Vorstand der FDP Saar sitzt, erklärt: „Corona hat verhindert, dass das Verfahren abgeschlossen ist.“ Es werde im Ortsverband viel schmutzige Wäsche gewaschen, gleichwohl habe er sich bei Diskussion und Abstimmung zum Ausschlussverfahren im Saar-Vorstand enthalten. Das Verfahren laufe zudem schon lange und datiere auf die Zeit nach dem Austritt Schneiders aus der Fraktion. „Wegen diverser Vorfälle“, sagt Habel lediglich.