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Stellungnahme der Stadtverwaltung: Im Kohlbruch: Stadt weist Vorwürfe zurück

Stellungnahme der Stadtverwaltung : Im Kohlbruch: Stadt weist Vorwürfe zurück

(red) Die Stadtverwaltung Neunkirchen hat sich zur Kritik der Anwohner Im Kohlbruch geäußert, die einen schleppenden Endausbau und mangelnde Information monierten (SZ vom 8. November). Beide Vorwürfe weist die Stadt im Rahmen einer Stellungnahme zurück. Bereits am 9. August 2017 sei im Wochenspiegel veröffentlicht worden: „Die Pflasterarbeiten beginnen bei planmäßigem Ablauf in der 38. KW. Im Oktober und November werden dann lediglich noch die privaten Einfahrten und die Fußwege an den neuen Höhenverlauf der Straße angepasst.“  Darüber hinaus seien fünf Wochen vor dem Baubeginn auch alle Anlieger mit einem persönlichen Anschreiben, dass an alle Haushalte in der Straße verteilt worden sei, auf die Baumaßnahme aufmerksam gemacht worden, in dem davon die Rede gewesen sei, dass die Bauarbeiten auch im November noch im Gange sein werden. Dass der Subunternehmer der ausführenden Baufirma seit einiger Zeit dort nur mit einem Mitarbeiter vor Ort sei, liege nicht im Verantwortungsbereich der Stadt. Gleichwohl sei die Fertigstellung bis Ende November von der Baufirma jedoch vertragsgemäß zugesichert und somit im Rahmen der angekündigten Baufrist.

Weiter heißt es in der Stellungnahme: „Eine öffentliche Bekanntmachung über die Gebührenbescheide erfolgte am 23. August, der Versand der entsprechenden Bescheide Anfang Oktober. Gesetzlich ist vorgeschrieben, dass die Erschließungsbeiträge innerhalb eines Monats zu zahlen sind, ebenfalls ist der Verweis auf die Verzugszinsen üblich. Es besteht allerdings immer die Möglichkeit, einen Antrag auf Ratenzahlung zu stellen.“ Die explizite Darstellung der Lohnkosten, damit die Anwohner entsprechend dieser Leistung bei ihrer Steuererklärung geltend machen können, gestalte sich für die Stadt schwierig. Es werde jedoch nach einer Lösung gesucht, die vom Finanzamt dann auch akzeptiert werde.

Auch die Müllabfuhr habe bislang reibungslos in diesem Bereich funktioniert, vorausgesetzt, die Tonnen seien rechtzeitig bereitgestellt worden. In einem Fall sei sogar eine individuelle Lösung für einen Anwohner gefunden worden, der seine Tonne verspätet bereitgestellt hatte.

Der Stadtverwaltung liege jedoch auch ein Schreiben eines Anwohners vor, indem die Baumaßnahme sogar gelobt werde: „Aus unserer Sicht verlaufen die Arbeiten in unserer Straße gut. Wir fühlen uns durch den Bauleiter der Stadt aufmerksam und respektabel begleitet. Offene Fragen hat dieser kompetent und für uns nachvollziehbar erklärt.“

Die Stadt bedauert, dass bei einigen Anwohnern Unzufriedenheit entstanden ist. Zum Ende nächster Woche werde ein Großteil der Straße, nämlich der Abschnitt bis zum Wendehammer, fertiggestellt sein. Die Stadtverwaltung werde darauf hinwirken, dass, wenn das Wetter keinen Strich durch die Rechnung macht, Ende November die Ausbauarbeiten beendet sind, heißt es abschließend.